Gegen Populisten muss man eintreten!
Schon über 1000 Menschen haben in den letzten zwei Wochen klargemacht, dass sie dem Erstarken des Rechtspopulismus nicht länger tatenlos zusehen wollen - und sind in die SPD eingetreten. Wir sagen: Herzlich willkommen! Und: Erzählt uns eure Geschichte! Warum seid ihr eingetreten, was hat euch bewogen?
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Katja Mast besichtigt gemeinsam mit Bürgermeister Helge Viehweg die zukünftige Anschlussunterbringung in Feldrennach
Katja Mast: „Anpacken, statt hadern. Voraussetzungen schaffen, statt sich zu beschweren. Das nenne ich Haltung.“ Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hat gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Straubenhardt, Helge Viehweg, die Baustelle der Anschlussunterbringung in der Feldrennacher Hauffstraße besucht. Anfang des Jahres hatte die Gemeinde Straubenhardt die Initiative ergriffen und ein Gebäude gekauft, das nun saniert und Platz für 21 Personen in vier Wohnungen bieten wird.
Schülersprecherinnen und Schülersprecher zu Gast in Berlin
Katja Mast: „Junge Menschen übernehmen Verantwortung und haben anderen Blick auf Politik“
50 Schülersprecherinnen und Schülersprecher aus Pforzheim und dem Enzkreis haben auf Einladung von Katja Mast Berlin besucht. „Diese jungen Menschen engagieren sich in herausragender Weise für ihre Mitschülerinnen und Mitschüler und das muss man unterstützen“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis. Sie habe hohe Anerkennung und Wertschätzung für den ehrenamtlichen Einsatz der Jugendlichen.
Leni Breymaier: "Erfahrung Steinmeiers tut uns gut“
Leni Breymaier hat die Kandidatur von Außenminister Steinmeier als Bundespräsident als „starkes Signal für Weltoffenheit und Demokratie“ begrüßt. „Die Welt wird immer fragiler. Steinmeier steht für Vertrauen, Vernunft und Verlässlichkeit. In einer Phase des weltweiten Vormarschs von Rechtspopulisten tut uns Frank-Walter Steinmeier mit seiner Erfahrung richtig gut“, so Breymaier.
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Katja Mast: „Die US-Wahl zeigt uns, wohin soziale Spaltung und mangelnde Aufstiegschancen führen können“
Katja Mast, die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Pforzheim und dem Enzkreis, kommentiert die Ergebnisse der US-Wahlnacht mit Skepsis und Sorge. „In den USA kann man sehen, wohin soziale Spaltung und mangelnde Aufstiegschancen führen können. Die Wahl eines Kandidaten, der mit populistischen Parolen und Hetze gegen Minderheiten punkten konnte, zeigt, welche Folgen gesellschaftliche Spannungslinien haben können“, analysiert Mast.
Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"
Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.
SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Verbesserungen im Bundesteilhabegesetz ein
In einer öffentlichen Anhörung hat sich heute der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit dem Bundesteilhabegesetz befasst. Das Gesetz soll die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu regeln, um ihre Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe weiter zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt dieses Vorhaben und setzt sich im aktuellen parlamentarischen Verfahren für weitere Verbesserungen ein.
