„Schulterschluss unter Bruchpiloten“: Mappus auf CSU-Parteitag
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Teilnahme von Ministerpräsident Mappus am morgigen CSU-Parteitag als „Schulterschluss unter Bruchpiloten“ bezeichnet. „Zick-Zack-Mappus und Wackel-Seehofer passen gut zusammen: Das ist das Gipfeltreffen der wirtschaftspolitischen Inkompetenz“, so Friedrich. Mappus habe beim EnBW-Deal die gleiche Sorgfalt walten lassen wie die CSU bei der BayernLB.
"Junger Rat für Mast" zum Schmökern
Katja Mast und internationale Experten veröffentlichen Buch über Demokratie leben lernen
Letztes Jahr gab es in Berlin ein internationales Demokratie-Symposium. Mit dabei war auch der "Junge Rat für Mast" als bundesweit einzigartiges Projekt. Bei diesem Projekt der SPD-Bundestagsabgeordneten werden Jugendliche an Politik beteiligt. "Unsere Erfahrungen aus Pforzheim und dem Enzkreis haben überzeugt. Aus dem Symposium heraus ist die Idee entstanden, ein Buch zu schreiben" so Katja Mast,
Ein Jahr MP Mappus voller Pleiten, Pech und Pannen
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die einjährige Amtszeit von Ministerpräsident Mappus als „ein als ein Jahr voller Pleiten, Pech und Pannen, zu Lasten und zum Schaden Baden-Württembergs“ bezeichnet.
„Was sich Herr Mappus in nur einem Jahr geleistet hat, dürfen sich andere in zehn Jahren nicht erlauben“, so Schmid.
Winterwanderung mit Thomas Knapp
Mit Thomas Knapp von Pinache nach Serres und zurück wandern
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp sowie der SPD-Ortsverein Wiernsheim/Wurmberg laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Freunde der SPD recht herzlich zur Winterwanderung, am Sonntag, den 13. Februar ein. Mit von der Partie wird auch Knapps Ersatzbewerber, der SPD-Kreisvorsitzende Timo Steinhilper sein.
Steinmeier und Schmid kommen
Prominente Unterstützung für erkrankten Martin Kunzmann und Thomas Knapp
Bis auf Weiteres muss Martin Kunzmann krankheitsbedingt alle Termine absagen. Nach anfänglicher Besserung muss sich der SPDKandidat für die baden-württembergische Landtagswahl erneut einer Bandscheibenoperation unterziehen. Daran wird sich eine Rehabilitationsmaßnahme anschließen. Trotz der Erkrankung ihres Kandidaten läutet die Pforzheimer SPD in diesen Tagen die aktive Wahlkampfphase ein. Emine Akyüz, Zweitkandidatin auf der Pforzheimer SPDListe für die Landtagswahl, übernimmt mit Unterstützung des Teams von Martin Kunzmann einen Großteil der Wahlkampftermine.
Zudem erhält die SPD prominente Unterstützung aus Berlin und aus Stuttgart. Am 15. Februar kommt Dr. Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, um 16 Uhr zum Bürgerempfang ins CCP nach Pforzheim.
Am 17. Februar, um 16.15 Uhr, ist Nils Schmid, Spitzenkandidat der baden-württembergischen SPD,
zunächst in der Pforzheimer Fußgängerzone. Anschließend, gegen 17.15 Uhr, nimmt er an einem Bürgerfest im Bürgerhaus Haidach teil.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Frank-Walter Steinmeier und Nils Schmid ins Gespräch zu kommen.
Keine Benennung von Frauen für EnBW-Aufsichtsrat: SPD kritisiert „gesellschaftspolitischen Anachronismus"
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Entscheidung der Landesregierung, allein Männer für die fünf Sitze im Aufsichtsrat der EnBW zu benennen, als „gesellschaftspolitischen Anachronismus“ kritisiert. „Wenn man wie Mappus davon spricht, den Frauenanteil in Führungspositionen zumindest freiwillig zu erhöhen, dann hätte er jetzt ein Zeichen setzen können. Aber es ist wie immer: Große Sprüche und nichts dahinter.“
Peter Simon: "Nachhaltiges Modernisierungsprogramm für Europa statt Strangulationspakt!"
Haushaltskonsolidierung nur verbunden mit konkreten Investitionszielen
"Merkels Pläne für eine europäische Wirtschaftsregierung folgen dem üblichen Muster. Erst taktiert sie bis zum letzten Moment und lässt sich so von der Krise treiben, anstatt im deutschen wie auch europäischen Sinne frühzeitig verantwortungsvoll zu handeln. Dann präsentiert die Bundeskanzlerin praktisch im Alleingang ohne direkte Einbeziehung der europäischen Partner und des Bundestages unausgegorene Lösungsvorschläge, die keinen nachhaltigen Weg aus der Krise weisen", so der badenwürttembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON.
Knapp bedauert die Schließung der Postfiliale in Ölbronn
Thomas Knapp: „Die Post darf ihre Angebote im Enzkreis nicht noch weiter ausdünnen!“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp bedauert die Schließung der Postfiliale in Ölbronn außerordentlich. Zwar versicherte die Regionalleitung Südwest dem SPD-Landtagsabgeordneten, dass in diesem Bereich eine neue Partner-Filiale eingerichtet werden soll, dennoch fordert Knapp die Deutsche Post AG dazu auf, die Schließung der Filiale in Ölbronn nicht zum Anlass zu nehmen, sich noch weiter aus den Enzkreis-Gemeinden zurückzuziehen. Knapp: „Die Post darf ihr Angebot nicht weiter zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger verschlechtern.“
Timo Steinhilper
