Mehr Geld für den Straßenerhalt dank SPD-Aktion "Holterdiepolter"
Thomas Knapp: "Die SPD hat erreicht, dass in diesem Jahr doppelt so viele Landesstraßen saniert werden können wie ursprünglich von CDU und der FDP vorgesehen."
Der Zustand der Landesstraßen ist miserabel. Das mussten CDU und FDP, seit Jahren zuständig für die Infrastruktur im Land, bereits 2008 einräumen. Schon damals waren nach ihren eigenen Angaben 44 Prozent der Landesstraßen in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Der harte Winter hat diese Situation noch verschlechtert, dass spürt fast jeder Autofahrer jeden Tag.
SPD: Landesregierung verstrickt sich in ihren eigenen Falschaussagen
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Mappus muss zugeben, beim Lügen erwischt worden zu sein und er muss sich dafür in der Öffentlichkeit und beim Parlament entschuldigen“
Fraktionschef Claus Schmiedel: „Es zeugt von einem fragwürdigen Demokratieverständnis und von seiner Arroganz der Macht, wie Mappus den Landtag behandelt“
Bildungsexperte Mentrup (MdL) zu Gast bei SPD-Selbstständigen
Auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS) für Pforzheim und den Enzkreis referierte der SPD-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher seiner Landtagsfraktion Dr. Frank Mentrup MdL beim 4. Unternehmerfrühstück dieser Mittelstandsvereinigung im Pforzheimer Parkhotel.
SPD-Generalsekretär Friedrich zum CDU-Parteitag: "Versprochen, gebrochen – wird’s halt noch mal versprochen“
Die CDU gibt sich morgen ein Wahlprogramm, ihr Schlüsselwort ist „Chance“. Der Entwurf ist aber ein Dokument des rasenden Stillstands: Warme Worte, Schönfärberei, keine Taten. In wichtigen Zukunftsfragen wird – zum Teil wörtlich – das Gleiche versprochen wie vor 5 Jahren. Das wahre Motto des Parteitags ist: versprochen, gebrochen, noch mal versprochen.
SPD unterstützt Bildungsstreik 2011
Nils Schmid: „Die Bildungspolitik von CDU und FDP ist sozial ungerecht, konzeptionslos und unterfinanziert – und bettelt um Ablösung“
Die SPD in Baden-Württemberg und ihr Spitzenkandidat Nils Schmid unterstützen ausdrücklich den Bildungsstreik 2011, der von zahlreichen Schülerinnen und Schüler, Jugendorganisationen und Studierendenvertretungen getragen wird. Die Aktionen seien sachlich begründet, politisch notwendig und strategisch richtig.
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid: „Es geht um Menschenwürde“
Junge Migrantinnen mit Gewalt-Erfahrung brauchen finanziell abgesicherte Beratung
Wenn junge Migrantinnen in ihrer Familie körperliche und seelische Gewalt erfahren, ist die Flucht aus dem Elternhaus oftmals der einzige Ausweg. Um diese jungen Frauen zu unterstützen, hat die Evangelische Gesellschaft (eva) 2007 die Beratungsstelle YASEMIN eröffnet.
SPD legt Konzept für mehr Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über Großprojekte vor
Spitzenkandidat Nils Schmid: „Nur wenn wir die Baden-Württemberger künftig bei Großprojekten besser mitnehmen, werden sie umgesetzt – und nur dann kann das Land seinen hohen Standard bei der Infrastruktur halten“
Konzeptinitiator Rainer Prewo: „Das SPD-Verfahren würde sicherstellen, dass die Bürger tatsächlich frühzeitig einbezogen wären – und nicht erst dann, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“
