Ministerrat akzeptiert zentrale Forderungen des EU-Parlaments
"Einigung bei Finanzaufsicht ist wichtiger Fortschritt für eine
nachhaltige europäische Finanzmarktarchitektur"
"Endlich hat Europa im Bereich der Finanzmarktregulierung ein starkes gemeinsames Zeichen gesetzt. Die neue europäische Finanzaufsicht ist ein zentraler Baustein für eine nachhaltige europäische Finanzmarktarchitektur, die uns nicht nur gegen zukünftige Krisen besser wappnen soll, sondern die Chance bietet, Schieflagen frühzeitig zu erkennen und damit noch zu korrigieren", so der baden-württembergische SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON zu der gestern Abend nach monatelangen Verhandlungen erzielten Einigung zwischen dem EU-Parlament, der Kommission und dem Ministerrat.
SPD: Unterrichtsversorgung bleibt mangelhaft - Ministerpräsident Mappus begeht Wortbruch
Fraktionsvize Nils Schmid: „Jetzt zeigt sich deutlich, dass jeder, der von Ministerin Schick Verbesserungen an den Schulen erwartet hat, enttäuscht werden wird“
Bildungssprecher Frank Mentrup: „Es geht weiter wie gehabt: hoher Unterrichtsausfall, zu wenig Krankheitsstellvertretungen und weniger Mittel für Ergänzungsbereich und Ganztagsangebote“
Atomlobbyist Mappus findet kaum Rückhalt unter den anderen CDU-Landesregierungen
Thomas Knapp: „Das ständige Hin und Her in der Bundes-CDU zeigt, dass Mappus in seiner Lieblingsfrage nicht vorankommen wird und mit seiner Atompolitik Landesinteressen aufs Spiel setzt.“
Thomas Knapp bedauert CDU-Generalsekretär Thomas Strobl dafür, dass er jetzt Ministerpräsident Mappus als Verkünder schlechter Nachrichten in der Atomfrage aushelfen muss. „Stobl muss jetzt dafür gerade stehen, dass Mappus zum wiederholten Male mit seinen Vorhersagen und Machtworten falsch lag“, sagt Thomas Knapp, Energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
SPD-Bundestagsabgeordnete besucht Wurmbergs neuen Bürgermeister Jörg-Michael Teply
Katja Mast: „Wurmberg hat Sie gerufen!“
„Das wichtigste an einem politischen Mandat: Die Gespräche vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern“, darin waren sich Jörg-Michael Teply, neuer Bürgermeister von Wurmberg, und Katja Mast beim Besuch der SPD-Bundestagsabgeordneten für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis in Wurmberg schnell einig. Und auch bei der Wichtigkeit des Vereinslebens vor Ort für die Gemeindestruktur sind beide einer Meinung: „Besonders das Vereinsleben vor Ort begeistert mich immer wieder.
Sommerfest des SPD-Ortsvereins Maulbronn
Unser diesjährige Sommerfest am 30. Juli 2010 in der Postscheuer stand unter einem Glücksstern: Alles war richtig gut, die Anzahl der Gäste, die Diskussionen und Gespräche, die Stimmung, das kalte Buffet!
Vom OV Knittlingen waren wie jedes Jahr einige da, die Sternenfelser dieses Jahr leider verhindert, dafür aber kamen zum ersten Mal gleich drei Mitglieder vom OV Ötisheim.
