Thomas Knapp schreibt an Verkehrsministerin Gönner wegen Verschmutzung der Friolzheimer Ortsdurchfahrt
"Was sich die beauftragte Baufirma hier leistet, ist eine absolute Frechheit gegenüber den Friolzheimer Bürgerinnen und Bürgern!"
Thomas Knapp hat sich in den Fall der durch den Ausbau der A8 verursachten Verschmutzung in der Ortsdurchfahrt Friolzheim eingeschaltet und einen Brief an die in Baden-Württemberg für den Verkehr zuständige Ministerin Tanja Gönner geschrieben. Knapp fordert darin die Ministerin auf, dafür zu sorgen, dass die von der Baufirma verursachten Verschmutzungen sofort abgestellt werden. Die Friolzheimer Bürgerinnen und Bürger, so Knapp, hätten durch die Bauarbeiten schon genug Einschränkungen hinzunehmen.
SPD-Kreisvorstand Enzkreis ruft zu den Betriebsratswahlen 2010 auf
Für mehr Demokratie im Betrieb und für starke Betriebsräte wirbt die Enzkreis-SPD in einem Aufruf zu den Betriebsratswahlen in diesem Jahr. Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen, auch in Pforzheim und im Enzkreis. "Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb", so Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis.
Rechtsextremistische Aktivitäten in Pforzheim und im Enzkreis
Kleine Anfrage des Abg. Thomas Knapp SPD und Antwort des Innenministeriums
(Mit Schreiben vom 2. April 2009 Nr. 5–1082.2/342 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt:)
1. Auf wie viele Mitglieder schätzt sie derzeit den „Heidnischen Sturm Pforzheim“, den „Freundeskreis ‚Ein Herz für Deutschland‘ Pforzheim e. V.“, die Vereinigung „Stallhaus Germania“ in Mühlacker und Umgebung und die Jugendorganisation von „Stallhaus Germania“, die sog. „SG-Jugend“?
Zu 1.:
Die Zahl der Mitglieder des „Heidnischen Sturm Pforzheim“ (HSP) beläuft sich nach den vorliegenden Erkenntnissen auf etwa 35 Personen.
Der „Freundeskreis ‚Ein Herz für Deutschland‘ e. V.“ (FHD) hat etwa 50 bis 60 Mitglieder. Die nach eigenen Angaben seit dem Jahr 2000 existierende Gruppierung „Stallhaus Germania“, die sich selbst als Club bezeichnet, besteht aktuell aus rund 20 Mitgliedern. Über die Mitgliederzahl der „SG-Jugend“ liegen keine Erkenntnisse vor.
Gewerbesteuer darf nicht geschwächt werden
Thomas Knapp: "CDU und FDP wollen die Finanzierung der Kommunen auf Kosten der Steuerzahler umbauen"
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Erklärung von Ministerpräsident Mappus und die neue Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative zur Zukunft der Gewerbesteuer (LT-Drs. 14/5913) scharf kritisiert.
