Statement Katja Mast zum Wahlausgang
„Das ist ein bitterer Abend für die SPD. Wir sind hinter unseren Zielen zurückgeblieben. Da gibt es überhaupt nichts schönzureden. Ich gehöre nicht zu den 'vorpreschenden Schnellanalysten', die gleich nach den ersten Zahlen die Gründe schon kennen. Zumal wir mit 'Hals-über-Kopf-Entscheidungen' an Wahlabenden zu oft schlechte Erfahrungen gemacht haben. Klar ist, das zentrale Thema war der Klimaschutz. Hier sind die Unterschiede zu den anderen Parteien nicht wirklich deutlich geworden. Für mich gehört zu einer seriösen Auswertung, dass wir das Ergebnis in unseren Gremien analysieren und Antworten finden – z.B. im Parteivorstand morgen, an dem ich teilnehmen werde. Für die Koalition in Berlin bedeutet das Ergebnis, dass wir unsere vereinbarte Halbzeitbilanz ernst nehmen.
Andreas Stoch erklärt zur Europawahl:
„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.
Katja Mast mit Diakonie Pforzheim im Gespräch | „Kinderarmut dort bekämpfen, wo sie entsteht“
Zu einem Gespräch über Kinderarmut in Pforzheim besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast die Diakonie Pforzheim. Mast informierte sich dabei über die vielfältigen Ansätze der Einrichtungen der Diakonie im Umgang mit und zur Bekämpfung von Kinderarmut. Anlass für das Gespräch war das Starke-Familien-Gesetz, das ab Juli in Kraft tritt. Es hilft, viele Kinder aus der Armutsfalle herauszuholen. Mast verhandelte das Gesetz federführend für die SPD-Fraktion.
Statement von Katja Mast zur Grundrente
"Mit der Grundrente honorieren wir die Lebensleistung der Frisörin, der Putzfrau und des Paketboten. Hier geht es um Menschen, die hart gearbeitet, gepflegt oder Kinder erzogen haben.
Die Kriterien sind klar: Wer 35 Beitragsjahre zusammen hat, ist berechtigt. Die Finanzierung steht: Wir wollen dafür die Mövenpicksteuer abschaffen - ein Privileg zugunsten weniger.
Zum Gebaren der Partei „Die Rechte“ | Mast: „Ich empfinde es als verhetzend“
Katja Mast hat das Verhalten der Partei „Die Rechte“ in Pforzheim als „unsäglich und zutiefst beschämend“ bezeichnet. „Ich empfinde es als verhetzend.“
Mast gibt sich zugleich kämpferisch: „Diese gezielte Provokation wird unsere Demokratie nicht aus dem Takt bringen. Sie ist wehrhaft. Das hat sich nicht zuletzt bei der Demonstration kürzlich in Pforzheim gezeigt. Dort waren so viele Bürgerinnen und Bürger der Goldstadt wie schon lang nicht mehr. Sie haben verdeutlicht: Die Stadt ist vielfältig, offen und tolerant“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Ibiza-Skandal / Rolle AfD Pforzheim-Enzkreis | Mast/Wulff/Renner: „Klares Bekenntnis zu Europa angesagt“
SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, SPD-Kreisvorsitzende (Pforzheim) Annkathrin Wulff und SPD-Europakandidat und SPD-Kreisvorsitzender (Enzkreis) Paul Renner haben das Verhalten der örtlichen AfD im Zusammenhang mit dem Ibiza-Skandal in Österreich „als durchsichtiges und billiges Ablenkungsmanöver“ bezeichnet.
