Tag der Städtebauförderung am 11. Mai | Mast: „Diese Gelder sind enorm wichtig für unsere Kommunen"
2018 flossen knapp 1,4 Millionen in die Region Mast: „Diese Gelder sind enorm wichtig für unsere Kommunen"
Zum Tag der Städtebauförderung am 11. Mai freut sich Katja Mast über knapp 1,4 Millionen Euro an Bundesmitteln, die 2018 in die Region gingen. „Diese Gelder sind enorm wichtig für unsere Kommunen", so Mast. „Ortskerne werden restauriert, Innenstädte vitalisiert und Freiräume geschaffen“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-B Bundestagsfraktion. Das zuständige Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hatte Mast kürzlich über die Zahlen informiert.
Statement Katja Mast | Förderung des Bundes aus Denkmalschutz-Sonderprogramm nach Pforzheim
„Durch das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes kommen in Pforzheim 60.000 Euro an. Gefördert wird die Sanierung der Steinmeyer-Orgel der Stadtkirche. Das ist gut, denn damit wird bedeutendes kulturelles Erbe gefördert. Kulturpflege leistet einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Identität und stiftet Zusammenhalt. Ich bedauere, dass die Orgel der Schloßkirche leer ausgegangen ist.“
Das seit 2007 bestehende Denkmalschutz-Sonderprogramm fördert bundesweit Denkmalpflege mit aktuell 40 Millionen Euro.
Wohngeld-Erhöhung | Mast: „Wichtiger Schritt“
Katja Mast hat den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, das Wohngeld zum 1. Januar 2020 zu erhöhen, als „wichtigen Schritt“ bezeichnet.
„Das ist ein weiterer Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum in Pforzheim und dem Enzkreis. Insbesondere für Menschen, die wenig Geld haben, steigt der Zuschuss deutlich“, so Mast. Sie hatte bereits im Dezember bei einem Fachgespräch alle Akteure aus der Region in ihrem Bürgerbüro an einen Tisch geholt. Das Wohngeld sei ein Thema gewesen, so Mast.
„Aber es ist völlig klar: Das von der CSU geführte Bundesbauministerium muss mehr liefern. Das gilt auch für das zuständige CDU-geführte Landesministerium“, so Mast. „Und ich habe es bereits gesagt: Die Debatte um mögliche Enteignungen hilft nicht“, so Mast.
Mast moderiert Zukunftsdebatte | Liveübertragung auf Facebook
Social Media, Big-Data-Ökonomie, Industrie 4.0, Autonomes Fahren: Die Digitalisierung hat gewaltige Auswirkungen auf unser gesamtes Leben. Aber Menschen empfinden, denken und handeln anders als softwaregesteuerte Prozesse und Algorithmen. Wie sollten wir künstliche Intelligenz nutzen? Wo und wie setzen wir Grenzen? Welche Werte leiten uns in Deutschland und Europa? Müssen wir der Ideologie des Silicon Valley eine Alternative entgegensetzen?
Binder zu „Mehr Demokratie“: „Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie unmöglich macht“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die Kritik des Vereins „Mehr Demokratie“ aufgegriffen, der die Ablehnung des von der SPD initiierten Volksbegehrens über kostenlose Kitas durch die Landesregierung bemängelt. „Ministerpräsident Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie in diesem Land unmöglich macht“, betonte Binder.
26. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion | 3 Teilnehmer aus Region
Mast diskutiert mit Betriebs- und Personalräten über Arbeit 4.0
Fragen rund um die Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der Betriebs- und Personalrätekonferenz, zu der die SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag über 300 Teilnehmende aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin empfangen hat. Auf Einladung von Katja Mast nahmen Henry Wiedemann und Uwe Lutz (SWP Pforzheim) sowie Rainer Mahler (miteinanderleben, Pforzheim) teil.
Kühnert-Debatte | Mast: "Fokus nicht verlieren"
Katja Mast hat angesichts der Debatte um Juso-Chef Kevin Kühnert gefordert, "den Fokus nicht zu verlieren".
"Die Diskussion über die Ideen von Kühnert lenkt ab. Seine Antworten teile ich in der Zuspitzung nicht. Seine Fragen sehr wohl. Die Debatte ist zu kurz gegriffen. Wir müssen den Scheinwerfer auf die gesellschaftlichen und politischen Fragen richten, die jetzt anstehen. Der Fokus stimmt noch nicht", so Mast.
Binder zu Strobls Wiederwahl: „Auf dieser Oberfläche strahlt kein Spitzenkandidat“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl als „reines Placebo“ bezeichnet.
„Die Delegierten haben Strobl als Landesvorsitzendem eine Gnadenfrist gegeben, um nicht kopflos in die Europa- und Kommunalwahl zu schlittern. Insofern hat er sich noch einmal über diese Hürde hinüber gerettet. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bei der Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg ticken die Uhren anders“, so Binder.
