SPD zum 1. und 3.Mai: „Europa ist die Antwort auf Hetze“
Angesichts des 1. Mais und der angekündigten Kundgebung der AfD am 3. Mai in Pforzheim hat die SPD betont, dass „Europa die Antwort auf jegliche Form von Nationalismus und Hetze“ ist.
„Menschen gegeneinander auszuspielen, werden wir nie zulassen. Rechte Hetze hat bei uns keinen Platz: Nicht im Betrieb, nicht auf der Straße und auch sonst nirgendwo. Wir wollen soziale Sicherheit in Demokratie und Frieden – Europa ist die Antwort“, so SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis).
Über 2 Mio. € fließen in Projekte nach Pforzheim und den Enzkreis |Mast: "Sorgen für Schutz und Chancen im Wandel."
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert Projekte in Pforzheim und Enzkreis im Umfang von über zwei Millionen Euro. Das hat die Bundestagsabgeordnete Katja Mast aus dem Ministerium erfahren.
„Ich setze mich in meiner politischen Arbeit jeden Tag für eine starke Arbeitsmarktpolitik und Schutz und Chancen im Wandel für alle ein. Die Zahlen zeigen klar: Davon profitieren wir in der Region massiv. Das ist zusätzliches Geld, das bei uns ankommt“, so Mast.
25 Jahre Pflegeversicherung Mast/Wulff/Renner: "Es bleibt noch viel zu tun - auch in Pforzheim und dem Enzkreis"
Katja Mast und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff und Paul Renner haben auf die "enorme Bedeutung" der Pflegeversicherung hingewiesen. Diese wurde am 22. April 1994 vom Bundestag beschlossen.
„Vor 25 Jahren wurde die soziale Pflegeversicherung im Bundestag verabschiedet. Sie ist ein echtes Erfolgsmodell“, so Mast. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen würden seitdem spürbar entlastet und auch die Pflegeinfrastruktur habe sich deutlich verbessert. „Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht für eine bessere Pflege, aber: Es bleibt noch viel zu tun. Mein Ziel ist eine menschliche, soziale und bezahlbare Pflege mit sehr guten Arbeitsplätzen. Das ist ein Herzensthema für mich“, erklärte Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am neuen Pflegekonzept der Bundes-SPD mitgewirkt hat.
Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas
Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.
Debatte zu vorgeburtlichen genetischen Bluttests
Statement Katja Mast: „Die Debatte zu vorgeburtlichen Bluttest im Bundestag heute hat berührt. Sie hat einer notwendigen ethischen, gesellschaftlichen und politischen Frage den parlamentarischen Raum gegeben, den sie braucht. Ich habe mich noch nicht entschieden, welche Haltung ich unterstütze. Die Debatte hat meinen Blick geweitet, denn es geht auch um die gesellschaftliche Willkommenskultur für jedes Leben - nicht nur darum, was Kassenleistung wird oder nicht.“
