Gute-KiTa-Gesetz | Mast: "Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben."
Heute debattiert der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung über das von der Bundesregierung eingebrachte Gute-KiTa-Gesetz.
Katja Mast: "Mit dem Gute-KiTa-Gesetz lösen wir unser Versprechen ein: Mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben."
Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“
Herbstbefragung der IHK Nordschwarzwald | Mast: „Vom Einwanderungsgesetz werden alle in der Region profitieren“
Die jüngst vorgestellten Zahlen der IHK-Herbstbefragung haben ergeben, dass auch im Nordschwarzwald für rund Zweidrittel der Unternehmen der Bedarf nach guten Fachkräften eine starke Wachstumsbremse darstellt. Das ist ein klarer Handlungsauftrag an die Politik, denn von mehr Fachkräften profitieren alle. Es entstehen weitere Arbeitsplatze, der Wohlstand wird gemehrt und das Miteinander gefördert.
„Das zeigt ganz klar, dass das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte auch für den Nordschwarzwald ein längst überfälliger Schritt ist. Die ganze Region profitiert. Dafür setze ich mich seit Jahren ein und bin froh, dass wir die Union Schritt für Schritt überzeugen konnten“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Katja Mast.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:
„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.
Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.
SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz
Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
Direkter Draht nach Berlin: Digitale Bürgersprechstunde mit Katja Mast
Unter dem Hashtag #fragkatja steht die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast bei ihrer digitalen Sprechstunde auf Facebook wieder live Rede und Antwort zu aktuellen politischen Themen.
„Die Sitzungswoche im Bundestag ist in vollem Gange. Wir bringen viel auf den Weg, was wir Sozialdemokraten in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt haben.“, so die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die Stärkung der Rente und die Vorhaben der Familienentlastungen sowie neue Chancen für Langzeitarbeitslose seien Themen mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift.
Debatte zum Teilhabechancengesetz | Mast: „Es ist gut, dass der soziale Arbeitsmarkt endlich kommt"
Katja Mast, stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zum Teilhabechancengesetz:
„Es ist gut, dass der soziale Arbeitsmarkt endlich kommt. Dafür hat die SPD jahrelang leidenschaftlich gekämpft. Damit wird der drängende Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität. Denn Vollbeschäftigung gibt es nur mit dem sozialen Arbeitsmarkt. Nicht als Projekt sondern dauerhaft als Gesetz.
Das gibt vielen Langzeitarbeitslose Chancen und Perspektiven. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren ist nicht nur volkswirtschaftlich klüger, sondern auch eine Zeitenwende in der Sozialpolitik. Unser Ziel ist wie von Andrea Nahles formuliert den Sozialstaat 2025 zu entwickeln: der soziale Arbeitsmarkt ist ein erster Baustein.“
