Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen
„Das ist kein hessisches Ergebnis, das ist ein Bundesergebnis. Die Parteien, die die Bundesregierung tragen, haben viel Vertrauen verspielt. In dieser Woche müssen wir intern klären, wie dieses Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen gezogen werden. I
Qualifizierungschancengesetz | Mast: "Unsere Antwort auf den Strukturwandel lautet: Qualifizierung und Weiterbildung."
Katja Mast zum Qualifizierungschancengesetz:
"Das Arbeitsleben vieler Menschen wandelt sich durch die Digitalisierung. Arbeitsabläufe werden sich grundlegend verändern und neue Arbeitsplätze entstehen. Unsere zentrale Antwort auf den digitalen Strukturwandel lautet: Qualifizierung und Weiterbildung."
Gute-KiTa-Gesetz | Mast: "Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben."
Heute debattiert der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung über das von der Bundesregierung eingebrachte Gute-KiTa-Gesetz.
Katja Mast: "Mit dem Gute-KiTa-Gesetz lösen wir unser Versprechen ein: Mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben."
Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“
Herbstbefragung der IHK Nordschwarzwald | Mast: „Vom Einwanderungsgesetz werden alle in der Region profitieren“
Die jüngst vorgestellten Zahlen der IHK-Herbstbefragung haben ergeben, dass auch im Nordschwarzwald für rund Zweidrittel der Unternehmen der Bedarf nach guten Fachkräften eine starke Wachstumsbremse darstellt. Das ist ein klarer Handlungsauftrag an die Politik, denn von mehr Fachkräften profitieren alle. Es entstehen weitere Arbeitsplatze, der Wohlstand wird gemehrt und das Miteinander gefördert.
„Das zeigt ganz klar, dass das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte auch für den Nordschwarzwald ein längst überfälliger Schritt ist. Die ganze Region profitiert. Dafür setze ich mich seit Jahren ein und bin froh, dass wir die Union Schritt für Schritt überzeugen konnten“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Katja Mast.
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:
„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.
Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.
SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz
Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.
