Nachrichten zum Thema Ankündigungen
Schöne Ferien!
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.
Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei
1. Solidarischer Umgang: Wir in Baden-Württemberg haben unsere Lektion gelernt. Eine Partei, die Solidarität zu ihren Grundwerten zählt, muss diese auch im Umgang miteinander leben.
2. Parteiführung auf breitem Fundament: Die zukünftige Parteiführung darf nicht im Hinterzimmer „ausgekungelt“ werden. Wir fordern bei dieser Entscheidung eine Einbindung der Mitglieder. Dabei ist auch eine Vorwahl wie in anderen europäischen Ländern denkbar, an der nicht allein Parteimitglieder teilnehmen. Unabhängig davon, für welches Führungsmodell sich die SPD entscheidet, müssen die zu wählende Parteispitze und die Partei den Grundsatz der Solidarität aber auch leben.
3. Inhaltliche Klarheit: Die SPD muss Klarheit schaffen, welche Vorhaben in der Großen Koalition noch umgesetzt werden müssen. Dazu gehören zum Beispiel das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. Diese Initiativen sind originäre Anliegen der SPD.
4. Überprüfung der GroKo: Die Entscheidung, ob wir Teil der Bundesregierung bleiben, erfolgt gemäß Koalitionsvertrag durch eine offene und transparente Überprüfung (Revisionsklausel) bei einem Bundesparteitag im Dezember 2019.
5. Neues Grundsatzprogramm: Unabhängig von der Frage der Regierungsbeteiligung treten wir für die Erarbeitung eines neuen, sozialökologisch ausgerichteten Grundsatzprogramms der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ein.
Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht
Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“
Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.
„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“
Familienministerin Franziska Giffey in Straubenhardt
Herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger zum SPD-
Neujahrsempfang!
Die SPD-Kreisverbände Pforzheim und Enzkreis, die SPD-Bundestagsabgeordnete
und stv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast, die
Stadtratsfraktion der SPD Pforzheim und die Kreistagsfraktion der SPD Enzkreis
laden herzlich ein zum SPD-Neujahrsempfang mit Bundesfamilienministerin
Franziska Giffey MdB. Der Neujahrsempfang findet am Samstag, 19. Januar
2019,16.30 Uhr in der Turn- und Festhalle Conweiler, Burgweg 10 in Straubenhardt
statt.
„Gemeinsam mit Franziska Giffey wollen wir dabei den Blick zuversichtlich nach
vorne richten und uns politisch auf 2019 einstimmen“, so Paul Renner,
Kreisvorsitzender SPD Enzkreis und Annkathrin Wulff, Kreisvorsitzende SPD
Pforzheim. „Wir freuen uns sehr, dass wir Franziska Giffey in diesem Jahr der
Kommunal- und Europawahl gewinnen konnten zu uns zu sprechen“, freuen
sich Hans Vester, Fraktionsvorsitzender SPD Kreistagsfraktion Enzkreis und Ralf
Fuhrmann, Fraktionsvorsitzender SPD Gemeinderat Pforzheim auf den Auftritt der
SPD-Familienministerin in Straubenhardt.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!
"Unser Weg nach vorn“ Reform Café der SPD Enzkreis
Liebe Genossinnen und Genossen,
die SPD-Enzkreis und der SPD-Ortsverein Heimsheim laden Dich am Samstag, den 10. März 2018, 11.00 Uhr zum Reform Cafè „Unser Weg nach vorn“ in das katholische Gemeindehaus in Heimsheim (Mozartstraße 22, 71296 Heimsheim) recht herzlich ein.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der enge Austausch innerhalb der Partei vor Ort. Du bist gefragt! Bring deine Ideen direkt für den Erneuerungsprozess der Bundes-SPD ein – wichtiger, was bewegt uns vor Ort und wie soll es in schwierigen Zeiten weitergehen?
Ob Meinungen zur inhaltlichen Neuausrichtung, organisatorischen Veränderungen oder die bevorstehende Kommunalwahl 2019: Alles kann und soll angesprochen und diskutiert werden.
Am Ende sollen neue Ideen und Impulse für unsere sozialdemokratische Arbeit vor Ort, im Land und Bund entstehen. Packen wir es an, beteiligt euch!
Zu Planungszwecken bitten wir um Anmeldung unter: petra.hertweck@spd.de I 0721 93 10 432.
Neujahrsempfang 2018 mit Sigmar Gabriel
Sehr geehrte Damen und Herren,
er ist Sozialdemokrat durch und durch, war von 2009 bis 2017 Bundesvorsitzender der SPD und ist
seit Januar 2017 Bundesminister des Auswärtigen: Sigmar Gabriel.
Es ist uns eine Ehre, ihn bei unserem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.
Wann Donnerstag, 18. Januar, 16:30 Uhr
Wo Uhlandbau, Uhlandstraße 7, 75417 Mühlacker
Wir würden uns sehr freuen, Sie/Dich ebenfalls beim Neujahrsempfang zu treffen!
Herzliche Grüße
Ralf Fuhrmann, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion PF
Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete Pforzheim und Enzkreis
Paul Renner, SPD-Kreisvorsitzender Enzkreis
Frederic Striegler, SPD-Kreisvorsitzender Pforzheim
Hans Vester, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Enzkreis
Um Rückmeldung bis 15.01.2018 unter petra.hertweck@spd.de | 0721 93 10 432 wird gebeten
Zollstockliebe - Finanzexperte Lothar Binding in Wiernsheim
Er ist der Mann mit Zollstock und Flipchart, seine Fans posten Nachrichten auf Facebook mit dem eigenen Hashtag #zollstockliebe. Kaum jemand erklärt finanzpolitische Fragen und Zusammenhänge so anschaulich wie er. Lothar Binding.
Am Dienstag, 12. September ab 18.30 Uhr, macht der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Station in der Region. Er wird bei einer öffentlichen Veranstaltung im Bildungszentrum, Lindenstr. 38-1, 75446 Wiernsheim auf Einladung der SPD Arbeitsgemeinschaft 60+, dem SPD-Ortsverein Wiernsheim und den beiden
SPD-Kreisverbänden Pforzheim/Enzkreis sprechen. Im Mittelpunkt wird das Thema „Gerechtigkeitsoffensive der SPD“ stehen. Bevor Binding loslegt, wird Katja Mast ein Grußwort sprechen.
Alle Interessierten sind recht herzlich eingeladen.
Lothar Binding vertritt seit 1998 Heidelberg und Weinheim (die Kurpfalz) im Deutschen Bundestag. Seit 2012 ist Binding finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Sein Motto lautet „Politik mit Phantasie und Verstand“. Nach dem Besuch der Volksschule absolvierte Binding eine Lehre zum Starkstromelektriker bei der Siemens AG und holte anschließend Fachschulreife und Abitur nach. Bevor er von 1986 bis 1998 als wissenschaftlicher Angestellter am Rechenzentrum der Universität Heidelberg arbeitete, studierte er Mathematik, Physik und Philosophie. In die SPD trat er 1966 ein.
