Nachrichten zum Thema Allgemein
Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"
Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.
SWRinfo: SPD-Landesvize Breymaier kritisiert Prostituiertenschutzgesetz
„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“
Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“
Iris Berben im Gespräch mit Nils Schmid
Die bekannte Schauspielerin und ausgewiesene Israel-Kennerin Iris Berben war zu Gast im Theaterhaus um ihr Buch „Jerusalem“ vorzustellen. Darin erzählt sie von ihren vielfältigen Eindrücken und Erlebnissen in Israel. Als große Förderin der deutsch-jüdischen Aussöhnung hat sie das Land unzählige Male bereist.
Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik
"Deutschland heißt heute für viele Flüchtlinge Hoffnung.
Sie nehmen unglaubliche Strapazen auf sich, setzen sich größten Gefahren aus und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen. Unter Ihnen sind viele Familien mit Kindern, die mit letzter Kraft bei uns Zuflucht suchen.
Wir werden sicher nicht alle Probleme dieser Welt lösen können. Aber wenn Menschen in Not zu uns kommen, dann ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten klar: Wir wollen helfen - und wir werden immer an ihrer Seite stehen. Hand in Hand mit vielen tausenden Menschen in ganz Deutschland, die heute schon tolle Arbeit leisten.
Die Politik ist gefordert und die SPD packt auch hier an: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz, mehr Mittel für die Kommunen und mehr Solidarität in ganz Europa. Dafür machen wir uns stark. Das ist das eine. Das andere ist, dass wir alle ein Zeichen setzen können.
„Deutschland heißt willkommen“ ist unser Motto. Wir laden alle ein mitzumachen und ein Zeichen zu setzen für ein weltoffenes, tolerantes und friedliches Deutschland." (Quelle: spd.de 2015: o.S.)
Mehr Infos unter www.willkommen.spd.de
Pressemitteilung zum Brand in Remchingen
Mit großer Sorge hat der Kreisvorstand der SPD im Enzkreis die Ereignisse in Remchingen am Wochenende zur Kenntnis genommen. Aufgrund der Faktenlage am Sonntagabend ist davon auszugehen, dass der Brand im derzeit leerstehenden Gebäude im Industriegebiet „Meilwiese“ bewusst gelegt und somit ein Zeichen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in dieses Gebäude gesetzt werden sollte. Es ist gerade diese Form des Protestes, welche die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes entsetzt. Man war sich bislang sicher, dass solche Formen des Protestes der Vergangenheit angehören und eine inhaltliche Auseinandersetzung auf verbaler Ebene sinnvoller erscheint als Anschläge auf Gebäude. Die derzeitige Situation im Bereich der Flüchtlingsaufnahme und -eingliederung erfordert von Bürgern und Ämtern ein besonderes Maß an Empathie, da hinter jeder nackten Zahl ein menschliches Schicksal steht. Mit solch einer Aktion, wie sie in der Nacht von Freitag auf Samstag in Remchingen geschah, wird sich die Zahl der aufzunehmenden Menschen nicht verringern, auch die Verteilung auf die Gemeinden im Enzkreis und in Baden-Württemberg wird sich nicht verändern. Ganz im Gegenteil: Die Möglichkeit der Gemeinde Remchingen, hilfesuchende Menschen unterzubringen, werden verringert, so dass die Gemeindeverwaltung möglicherweise zu „unpopulären Maßnahmen“ greifen muss. Dies wär beispielsweise die Unterbringung in Sporthallen, welche dadurch nicht mehr für Vereins- und Schulaktivitäten genutzt werden könnten. Die Folgen dieser Tat spüren dadurch nicht die hilfesuchenden Menschen, sondern die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Brandanschläge in dieser Form waren und sind somit auch immer Angriffe auf ein funktionierendes Gemeinwohl.
SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper zum Internationalen Frauentag: „Gleichstellung kommt nicht von selbst – wir kämpf
Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Enzkreis, Timo Steinhilper, hat anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung“, so Steinhilper „kommt nicht von selbst. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen dafür, im Bund wie im Land!“
Ehrungsnachmittag am 03.10.2014
„Wir haben heute über 4500 Jahre Parteizugehörigkeit zu ehren.“ mit diesen Worten eröffnete der Kreisvorsitzende Timo Steinhilper, den Ehrungsnachmittag des SPD Kreisverbandes Enzkreis. In stimmungsvollem Ambiente des Schleglerschlosses gab es an diesem Nachmittag, viele Mitglieder zu würdigen. Dabei wurden Mitglieder für 40,50,60 und 65 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt. Dabei waren die 40 jährigen Mitglieder, welche zur Zeit der Regierung Willy Brandt in den 70er Jahren eingetreten sind, die Meisten. Leider konnten nicht alle anwesend sein. Dennoch trübte das in keiner Weise die Stimmung. Bei einer Menge von
120 Ehrenden, ist dies auch fast nicht möglich. Zu jedem der Jahrgänge erzählte Timo Steinhilper immer einer kleine Geschichte über die Geschehnisse in der Eintrittszeit und gab dem Nachmittag einen würdevollen Rahmen.
