MdB und MdL
Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zur regionalen Deutschlandplan-Tour
Am kommenden Donnerstag und Freitag, 27. und 28. August 2009, informiert sich Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, im Rahmen ihrer regionalen Deutschlandplan-Tour bei Sita in Knittlingen, dem Biomasseheizwerk in Straubenhardt und dem Komm-in in Wurmberg über die Branchen der Zukunft.
Finanzspritze durch Konjunkturpakete sichern Arbeitsplätze in der Region
„Die zusätzlichen 750.000 Euro Bundesmittel für Neuhausen sind Gold wert. Jetzt können wir wichtige Baumaßnahmen vor Ort angehen und damit Arbeitsplätze, vor allem im heimischen Handwerk, sichern“, freut sich Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und Enzkreis, gemeinsam mit Petra Leicht, SPD-Gemeinde- und Kreisrätin in Neuhausen. „Wichtig ist, dass die Gelder aus unseren Konjunkturprogrammen schnell und unbürokratisch vor Ort ankommen. Nur so schaffen wir Investitionsanreize“, führt Katja Mast weiter aus.
Thomas Knapp: „Die Landesregierung muss im Bundesrat endlich aktiv werden!“
Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs vom Februar 2009 ist die Schulspeisung an einer Ganztagesschule durch einen ehrenamtlich tätigen Förderverein umsatzsteuerpflichtig. Dieses Urteil hat auch gravierende Auswirkungen auf die bisherige Organisation des Mittagstisches an Ganztagesschulen in Baden-Württemberg.
Betriebsräte aus der Region wurden in Berlin von Olaf Scholz empfangen
„Es sind gerade Sie, die Betriebsräte, die jeden Tag im Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen im Betrieb unermessliches zum Gelingen unserer Mitbestimmung beitragen“, begrüßt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, eine Besuchergruppe aus der Region in Berlin.
Thomas Knapp: „Die Landesregierung muss umgehend die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Mitglieder der Rettungs- und Hilfsdienste Einsatzfahrzeuge mit Sonderfahrtberechtigungen führen dürfen.“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp begrüßt die Entscheidung im Verkehrsausschuss des Bundestags, eine Rechtsgrundlage für die Einführung des sog. „Feuerwehrführerscheins“ zu schaffen.
Insolvenzlehrlinge unbürokratisch fördern
Auf Initiative von Katja Mast beschließt Bundestagsausschuss Verbesserungen:
„Jedem Auszubildenden, auch hier bei uns in Pforzheim und dem Enzkreis, der von Insolvenz betroffen ist, kann jetzt unbürokratisch geholfen werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, auf deren Initiative als Verantwortliche der SPD-Bundestagsfraktion für Ausbildung und Qualifizierung die Gesetzesänderung heute den Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales passiert hat.
08.05.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr Präsidium
08.05.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Preisverleihung der Carlo-Schmid-Stiftung
Im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein. G …
09.05.2026, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Regionalkonferenz Südbaden
Wir wollen deine Stimme hören!
Dafür kommen wir zu dir: Auf vier Regionalkonferenzen im ganzen Land l …
09.05.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Regionalkonferenz Südwürttemberg
Wir wollen deine Stimme hören!
Dafür kommen wir zu dir: Auf vier Regionalkonferenzen im ganzen Land l …
16.05.2026, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Regionalkonferenz Nordwürttemberg
Wir wollen deine Stimme hören!
Dafür kommen wir zu dir: Auf vier Regionalkonferenzen im ganzen Land l …