SPD Straubenhardt

Auch bei der diesjährigen CSD-Polit-Parade in Stuttgart war die SPD Baden-Württemberg prominent vertreten. Der Christopher Street Day Stuttgart stand dieses Jahr unter dem Motto „Operation Sichtbarkeit“.

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Berlin/ Pforzheim/ Schömberg. Katja Mast, die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, war mit der Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Calw/Freudenstadt, Saskia Esken, zu Besuch beim Berufsförderungswerk in Schömberg.

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„Diese sinnlose Tat ist durch nichts zu rechtfertigen. Unser tiefes Mitgefühl gilt den betroffenen Familien und ihren Angehörigen. Demokratie und Lebensfreude
sind stärker als blinder Hass und Gewalt. Wir alle stehen in diesen schweren Stunden an der Seite unserer französischen Freunde.“

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Das Integrationsgesetz wird heute im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Auf der Zielgeraden konnten wir weitere Verbesserungen erreichen.

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Der Weg für weitere Verbesserungen im Integrationsgesetz ist frei: Die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales stimmte einem Änderungsantrag zum Entwurf des Integrationsgesetzes zu. Das Gesetz soll am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden. Die SPD hat deutliche Verbesserungen für Geflüchtete durchgesetzt. Flüchtlinge in Ausbildung werden besser geschützt und ehrenamtliches Engagement besser gewürdigt.

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Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.

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Heute ist ein trauriger Tag für Europa und auch ein trauriger Tag für Großbritannien. Bei aller Enttäuschung über den Austritt gilt es, das Votum der Briten zu respektieren. Europa muss jetzt noch enger zusammenrücken, um die großen Herausforderungen gemeinsam anzugehen und ein weiteres Auseinanderdriften zu verhindern. Wir in Europa müssen aber auch den Bürgerinnen und Bürgern noch deutlicher machen, welches große Friedens- und Zukunftsversprechen ihnen Europa gibt.

Aus den gemeinsamen Verhandlungen von SPD und Union zum Entwurf des neunten SGB II-Änderungsgesetzes geht eine Botschaft schon jetzt klar hervor: Menschen, die es besonders schwer haben, beruflich  wieder Fuß zu fassen, können künftig länger als bisher auf diesem Weg zurück auf den Arbeitsmarkt gefördert werden. Einigung gab es auch in weiteren Detailfragen.

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