Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Thomas Knapp begrüßt Novellierung der Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung
Ab dem Jahr 2010 gelten nun einheitliche und strenge Werte zur Luftreinhaltung
„Für die moderne Holzenergie und ihre innovativen Unternehmen in Deutschland ist die Zustimmung des Deutschen Bundestags zur Novelle der Kleinfeuerungsanlagen-Verordnung eine wichtige Entscheidung, die für Planungssicherheit sorgt.“
Nils Schmid: „Integration ist mehr als der Bau von Minaretten“
Der neue SPD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg Nils Schmid hat im Nachgang zur Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten eine stärkere Einbindung von Migranten in Deutschland gefordert. „Die Reaktionen auf die Volksabstimmung zeigen, wie wichtig diese stärkere Einbindung ist“, sagte Schmid. „Integration bedeutet gesellschaftliche und politische Teilhabe und darf nicht auf religiöse Aspekte verkürzt werden.“
Bundesparteitag 2009 in Dresden (2)
Katja Mast: „Gabriel versöhnt Partei und richtet Blick nach vorne“
Ziel der SPD ist die Deutungshoheit über linke Mitte
„Es geht darum die gesellschaftliche Mitte links zu besetzen und das schaffen wir nur, indem wir die Deutungshoheit über die Themen gewinnen, die die Menschen bewegen. Dazu muss die SPD auch dahin gehen, wo die Probleme tatsächlich liegen“, stimmt Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis ihrem neuen Parteivorsitzenden zu.
Acht Ziele | 7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus!
Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das siebte vor: Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.
