Nachrichten zum Thema Allgemein
Christian Wulffs Fernseh-Auftritt am 04.01.2012
Dem Land wäre jedenfalls geholfen, gäbe es einen Präsidenten, dem man nicht aus Mitleid zuhört.
(Christian Bangel in ZEITonline 05.01.2012 - 07:17 Uhr)
Christian Wulffs Fernseh-Auftritt zur besten Sendezeit hat etwas erschreckend Banales. Zu sehen ist ein Staatsoberhaupt, das statt wirklich aufzuklären, Transparenz und Ehrlichkeit simuliert - und das auch noch 20 Minuten lang. An wirklicher Offenheit ist er jedoch nicht interessiert. Er entschuldigt sich für Fehler, stilisiert sich jedoch im gleichen Atemzug zum Opfer, verfolgt von den angeblich so grausamen Journalisten, die dann auch noch in seine Privatsphäre eindringen (in die sie zuvor jahrelang mit offenen Armen eingeladen wurden).
Wir wünschen frohe Weihnachten und einen guten Start ins Jahr 2012
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
ein ereignisreiches, auch ein anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Gemeinsam haben wir geschafft, was noch vor einem Jahr unmöglich schien: Wir regieren jetzt Baden-Württemberg. Wir erneuern unser Land sozial, wirtschaftlich und ökologisch. Wir haben die Vorherrschaft der CDU nach 58 Jahren beendet!
Online-Abstimmung zur Parteireform
Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).
Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!
Nils Schmid zu 100 Tagen Bürgerregierung: Kraftvoll und entschlossen
Liebe Genossinnen und Genossen
seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün-rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
„Wir bauen Bürgerbeteiligung auf“.
Quergedacht in Baden–Württemberg – Wie interessieren wir Jugendliche für Demokratie?
So begründet Katja Mast MdB ihre unermüdliche Arbeit mit jungen Menschen. Warum gerade bei den jungen Bürgern anfangen? Sprichst Du mit denen über Politik, z.B. im Rahmen einer Jugendtagung, dann spürst Du sofort, wie sie sich zurückziehen. Die Politik spricht offenbar eine spezielle Sprache, die bei Jugendlichen eine spontane Signalwirkung hat.
Nils Schmid: "Wir sind tief betroffen von den Ereignissen in Norwegen"
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid erklärt:
"Wir sind alle tief betroffen von den schrecklichen Ereignissen in Norwegen. Diese unfassbare Tat hat viele Junge Menschen das Leben gekostet. Das macht uns alle traurig und ratlos. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Verletzten der Tat und bei den Angehörigen und Freunden der Opfer."
Demokratie in Bewegung – Demokratie braucht Demokraten
Landesminister, Oberbürgermeister und Wissenschaftler beim Beteiligungstag der Friedrich-Ebert-Stiftung im Pforzheimer Osterfeld
Am Ende des rund achtstündigen Thementages war die Bühne im Kulturhaus Osterfeld voller Stellwände mit Vorschlägen, wie demokratische Beteiligung voran gebracht werden kann. Mehr Volksentscheide und mehr Beteiligung der Bürger am politischen Prozess ist gefragt. Auch eine verständliche, bürgernahe Sprache wurde gefordert. Demokratie soll schon im Kindergarten und der Grundschule beginnen, damit man früh lernt, Politik später zu verstehen.
