Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Robert Thurner und Tobias Haubensak: „Erfahrungen an die Jugend weitergeben“
Der Stuttgarter Altstadtradt Robert Thurner und sein Mentee Tobias Haubensak berichten im gemeinsamen Interview über ihre Beweggründe, sich beim Nachwuchsförderprogramm der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahlen 2014 einzubringen.
Wie seid ihr auf das Programm aufmerksam geworden?
Robert: Durch einen Flyer bei der SGK-Landesdelegiertenkonferenz.
Tobias: Auf der Mobilisierungskonferenz mit Peer Steinbrück in Filderstadt.
Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup!
Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:
"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“
Junge Menschen zu Interesse und Verantwortung an Kommunalpolitik heranführen
SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Absenkung des Wahlalters
Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion begrüßen den Beschluss der grün-roten Landesregierung zur Senkung des Wahlalters für die Kommunalwahlen. Hier hat der Landesinnenminister Reinhold Gall ein Instrument vorgeschlagen, das geeignet ist, junge Leute verstärkt für Kommunalpolitik zu interessieren.
Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
Winterwanderung des SPD–Ortsvereins Illingen/ Schützingen
mit Thomas Knapp MdL und dem SPD–OV Ensingen im Bereich einer möglichen zukünftigen Ostumfahrung
So schön kann Winter auch sein, kaum zu glauben, aber so war es: Bei blauem Himmel, strahlendem Sonnenschein und vorfrühlingshafter Temperatur fanden sich an die 40 Frauen und Männer beider SPD–Ortsvereine auf dem neu gestalteten Vorplatz des Illinger Bahnhofs ein.
Gemeindefinanzreform: Gewerbesteuer ist unverzichtbar - Finanzierungspflicht des Bundes eingefordert
„Die SPD- Kreistagsfraktion fordert die Bundesregierung und vor allem die aktuelle Landesregierung in Baden Württemberg auf, sich für den Erhalt der Gewerbesteuer vehement einzusetzen, so Jochen Protzer bei der fraktionsinternen Besprechung des vorgelegten Entwurfs des Haushaltsplans des Enzkreises für 2011.
Schulverpflegung ist mehr als ein warmes Essen
„Die SPD Fraktion bleibt bei Ihrer Sicht der Dinge,“ so Jochen Protzer, Fraktionsvorsitzender, „wir sehen in der Schulverpflegung neben der Sicherheit, dass unsere Kinder ein gesundes und ausgewogenes Essen bekommen, ein wichtigen Aspekt im sozialen, kommunikativen Lebensbereich der Schülerinnen und Schüler.“ Dies ist der Grund, dass die Sozialdemokraten der Kreistagsfraktion im Enzkreis bei Ihrer Forderung nach einer für alle Familien finanzierbaren Lösung bestehen.
