Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Diskussionsforum der SPD-Landtagsfraktion
Berufliche Gymnasien stärken
Der doppelte Abiturjahrgang wirft seine Schatten voraus. Im Schuljahr 2009/10 werden neben den Absolventen aus Realschulen, Werkrealschulen und Berufsfachschulen sowohl die Schüler der G8- als auch die Schüler der G9-Züge der allgemeinbildenden Gymnasien die Möglichkeit zu einem Wechsel an ein berufliches Gymnasium haben. Für das kommende Schuljahr haben sich bislang 27.000 Schüler für 17.000 Plätze an den Beruflichen Gymnasien beworben.
Gemeinsames Anpacken zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region
„Wir wollen Arbeitsplätze sichern und stärken. Mit dem Kurzarbeitergeld sind wir auf dem richtigen Weg. Mir ist wichtig, Euch Betriebsräten vor Ort zuzuhören, die Stimmungen in Euren Betrieben zu kennen. Nur gemeinsam können wir Probleme an der Wurzel packen“, begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis Katja Mast die Pforzheimer und Maulbronner Betriebsräte in Berlin.
SPD fordert "Marktmacht-Kampagne" bei Strom und Gas
SPD-Energieexperte Thomas Knapp:
"Eine Aufklärungskampagne der Landesregierung muss den Verbrauchern zeigen, dass der Wechsel des Energieversorgers einfacher ist als der Wechsel ihres Telefonanbieters"
Als Konsequenz aus dem aktuellen Energiepreis-Gutachten des Wirtschaftsministeriums fordert die SPD-Landtagsfraktion eine "Marktmacht-Kampagne" der Landesregierung.
Katja Mast: „Durchbruch für unsere Bahnhöfe“
Bahnhöfe Pforzheim und Mühlacker profitieren von Konjunkturpaketen
„Endlich ein Durchbruch für unsere Bahnhöfe. Das langjährige Engagement hat sich gelohnt. Ein Wermutstropfen bleibt - Pforzheim und Mühlacker profitieren beide, werden jedoch unterschiedlich behandelt“, so Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis anlässlich der heute veröffentlichen Verteilung der zusätzlichen 300 Millionen Euro aus den Konjunkturprogrammen für den Bahnhofsausbau.
Landesstraßen weiterhin in katastrophalem Zustand
Knapp: "Es ist eine Bankrotterklärung für das CDU-Verkehrsministerium, wenn es nicht einmal für den Erhalt der eigenen Straßen sorgen kann"
Laut neuestem Straßenzustandsbericht sind rund 44 Prozent der Landesstraßen akut sanierungsbedürftig. Die SPD-Landtagsfraktion wirft daher der Landesregierung vor, bei der Pflege der Straßeninfrastruktur vollständig zu versagen.
SPD lehnt Strompreiserhöhung der EnBW ab
SPD-Energieexperte Thomas Knapp: "Dies ist ein weiterer Sargnagel für die Konjunktur"
Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert heftig die von der EnBW am 14. April angekündigte Erhöhung der Strompreise. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Knapp MdL, hält dies für eine "vollkommen unnötige Belastung von Unternehmen und Haushalten".
