Nachrichten zum Thema MdB und MdL
SPD fordert, das Förderprogramm für Pflegeheime weiterhin aufrechtzuerhalten
Thomas Knapp: "Eine Streichung schadet letztlich den Pflegebedürftigen"
Die SPD-Landtagsfraktion fordert, dass das Land sein Förderprogramm für Pflegeheime weiterhin in der bisherigen Höhe von 47 Millionen Euro aufrecht erhält, erklärt Thomas Knapp. Die Absicht der Landesregierung, diese Förderung zu streichen, sei sozialpolitisch sehr problematisch. "Das schadet letztlich den Pflegebedürftigen", sagte Knapp. Er verwies darauf, dass zum einen eine Reihe von Heimen aus den Siebziger Jahren weiterhin saniert und an den heutigen Pflegestandard angepasst werden müsse.
273 Euro für Rettungsfahrt von nicht einmal 250 Meter!
MdL Thomas Knapp: "Hier wird das Geld der Beitragzahler verschwendet!"
Krankentransport von über 1 Euro pro Meter
Thomas Knapp ist empört. Zu Beginn der Woche informierte ihn ein AOK-Mitglied über einen besonderen Fall von Verschwendung von Krankenkassenbeiträgen. Wie kam es dazu?
Die Patientin Frau S. aus dem Wahlkreis von Thomas Knapp suchte an einem Sonntag im August vergangenen Jahres die Notfallpraxis Mühlacker in der Hermann-Hesse-Straße 43 auf. Nach der dort erfolgten Behandlung sollte Sie in die gegenüberliegende Enzkreisklinik (Hermann-Hesse-Straße 34) überwiesen werden. Was dann auch geschah.
Beratung des Kulturetats im Finanzausschuss des Landtags
MdL Thomas Knapp: " Gute Nachrichten für das Stadttheater Pforzheim und die freien Theater im Land"
Der Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in dieser Woche den Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst beraten. Wie der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp mitteilt, wurden die Zuschüsse für die städtischen Bühnen als Beteiligung des Landes an den gestiegenen Kosten aus Tarifverhandlungen erhöht. Thomas Knapp: „Das Theater Pforzheim kann sich über einen Finanzspritze in der Höhe von 172.500 Euro für das Jahr 2009 freuen“.
Kleine Schulstandorte vor dem Aus
Nun ist die Katze aus dem Sack: Kleine Schulstandorte stehen vor dem Aus
MdL Thomas Knapp: "Die neue Werkrealschule läutet das Ende für kleine Schulstandorte im ländlichen Raum ein."
Nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion bedeuten die Pläne der Landesregierung für die neue Werkrealschule das Aus für kleine Schulstandorte im ländlichen Raum. Für die 756 einzügigen Hauptschulstandorte sehe das Konzept der Landesregierung keine echte Entwicklungsperspektive vor, kritisierte der SPD-Abgeordnete Thomas Knapp.
Baden-Württemberg fährt besser ohne Grüne Gentechnik
MdL Thomas Knapp: "Gentechnikfreiheit ist eine große Chance für unsere Landwirtschaft"
Die SPD-Landtagsfraktion fordert Agrarminister Hauk auf, den schönen Worten zur Gentechnikfreiheit auch Taten folgen zu lassen. Angesichts der erdrückenden Mehrheit der Erzeuger und Verbraucher, die auf Gentechnik bei Lebensmitteln verzichten wollen, müsse Hauk die zahlreichen Initiativen zur Schaffung gentechnikfreier Zonen unterstützen. Zudem müssten gentechnikfreie Regionen um Naturschutzgebiete und in Regionen mit Saatgutherstellung geschaffen werden, um unfreiwillige Einkreuzungen mit Saatgut oder Wildpflanzen auszuschließen, fordert Thomas Knapp.
Werkrealschule: Neuer Name, alte Schwächen
Thomas Knapp begrüßt die Einsicht von Kultusminister Rau, dass die Hauptschule als eigenständige Schulart keine Zukunft mehr hat, hält die geplante Umbenennung der Hauptschule in Werkrealschule indes für einen Etikettenschwindel.
Die Probleme des dreigliedrigen Schulsystems könnten dadurch nicht gelöst werden, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp.
