Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Rheintalbahn fährt
„Es war ein politischer Kraftakt – aber der lange Atem hat sich gelohnt!“, fassen die Bundestagsabgeordneten Katja Mast, Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg, und Thomas Strobl, Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, das Ergebnis zur Rheintalbahn zusammen. Am 28. Januar wird der Deutsche Bundestag einen entsprechenden gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU und SPD zum Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel beschließen. Darin werde die Bundesregierung aufgefordert, drei Kernforderungen aus dem Beschluss des Projektbeirats Rheintalbahn vom Juni 2015 umzusetzen.
Behindertengleichstellungsgesetz: Fortschritt für gleichberechtigte Teilhabe
Die Bundesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention. "Sie werden die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen", so Katja Mast.
Fröhliche Weihnachten!
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger! Mein Team und ich wünschen allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und natürlich einen guten Rutsch ins Jahr 2016! Wir machen im Berliner Büro eine Weihnachtspause vom 28.12.2015 bis 4.1.2016 und im Pforzheimer Büro eine Pause vom 28.12.2015 bis 6.1.2016. Viele Grüße, Ihre Katja Mast
