SPD Straubenhardt

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach fast 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist.

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Der Journalist und Autor Karl-Heinz Meier-Braun ist langjähriger Migrationsexperte aus Baden-Württemberg. Vorwärts EXTRA sprach mit ihm über Chancen und Herausforderungen in Anbetracht der neuen Flüchtlingsströme.

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Industrie 4.0, Arbeiten 4.0, Demografischer Wandel, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch mehr Flexibilität in der digitalisierten Arbeitswelt: Diese Themen sind in aller Munde. Für den Politik-Blog von Microsoft habe ich einen Gastbeitrag zu dem Thema geschrieben. 

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Die SPD Baden-Württemberg wird sich beim Bundesparteitag Ende der Woche dafür einsetzen, dass Alleinerziehende künftig monatlich 100 Euro mehr für das erste Kind und 20 Euro mehr für jedes weitere bekommen sollen. Der Landesvorstand hat den Antrag am Samstag beschlossen.

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Die Anschläge von Paris stecken uns allen noch in den Knochen. Der IS-Terror richtet sich nicht gegen Frankreich, nicht gegen Deutschland; er richtet sich gegen ein Leben in Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmtheit. Wir stehen in Europa zusammen und zeigen: Der IS wird keinen Erfolg haben. Trotz meiner großen Skepsis gegenüber einem militärischen Engagement habe ich mich nach intensiven Diskussionen und einem schwierigen Abwägungsprozess entschieden, dem Mandat der Bundesregierung zuzustimmen. Diese Zustimmung fällt mir nicht leicht. Gerne will ich meine Entscheidung ausführlich begründen.

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Am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Durch zahlreiche behindertenpolitische Initiativen der laufenden Wahlperiode unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion dieses Ziel. Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das umfangreichste behindertenpolitische Vorhaben. Im kommenden Jahr soll es verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten.

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Mein Schwerpunkt zu Integration und Asyl ist online! Warum das Jahrhundert der Integration eine Chance für unser Land ist, was wir politisch erreichen wollen, und was wir bereits für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt getan haben - alles hier nachzulesen.

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Der Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze finanzieren. „Den ehrenamtlichen und freiwilligen Helfern, die tagtäglich in den Erstaufnahmestellen, bei Behördengängen, in Kleiderkammern oder in ehrenamtlichen Deutschkursen großartige Arbeit leisten, können wir im Rahmen des neuen BFD Hilfe und Unterstützung zukommen lassen“, erklärt Katja Mast. 

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