SPD Straubenhardt

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen gezeigt. „Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben“, sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am Samstag planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war.

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Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2016 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Vergleich der Zuwanderung von Flüchtlingen mit einer Lawine durch Bundesfinanzminister Schäuble als „hochgefährlich“ kritisiert.

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Mit Helmut Schmidt verlässt uns heute ein großer Staatsmann. Als Sozialdemokratin bin ich stolz, auf das, was er für unser Land und unsere SPD geleistet hat. Seine Besuche bei uns in der Fraktion als Bundeskanzler außer Dienst waren immer Höhepunkte. Besonders hat mich seine große europapolitische Rede 2011 auf dem SPD-Bundesparteitag beeindruckt – wach, prägnant und zukunftsorientiert hat er der SPD Europa ins Stammbuch geschrieben.

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Mehr als ein Jahr haben wir mit der Union verhandelt, um die Übergänge in die Rente vor Erreichen des regulären Rentenalters und darüber hinaus flexibler zu gestalten. Das Resultat: Wir haben erfolgreich Ansätze entwickelt, mit denen der Übergang in den Ruhestand flexibel, selbstbestimmt und dem individuellen Leistungsvermögen entsprechend gestaltet werden kann. Dabei haben wir wichtige sozialdemokratische Ziele durchgesetzt.

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Der Lotse ist von Bord gegangen. Wir trauern um den Menschen Helmut Schmidt. Wir trauern zugleich um eine der prägenden Figuren in der Geschichte der Bundesrepublik. Er war einer der größten Sozialdemokraten der Geschichte, ein Staatsmann von einmaligem Format, mit scharfem Intellekt, voller Mut und Tatkraft.

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Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die IG Metall Baden-Württemberg und Betriebsräte namhafter Autohersteller und Zulieferer im Südwesten haben sich für den Diesel als unverzichtbare Übergangstechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität ausgesprochen.

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Wir haben im Bundestag am Donnerstag die Verbesserung der Palliativmedizin und der Hospizarbeit, beschlossen, damit das Leben bis zum Tod erträglicher wird. Und am Freitag über mögliche Regelungen der passiven Sterbebegleitung debattiert. Für mich war diese Debatte eine Sternstunde des Parlaments.

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