SPD Straubenhardt

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrige Einigung der großen Koalition zur Registrierung von Flüchtlingen als „klugen und richtigen Schritt“ bezeichnet. Die SPD habe sich dabei in wesentlichen Teilen klar durchgesetzt.

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Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.

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"Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Teilhabe in einem offenen und für sie zugänglichen Arbeitsmarkt", so Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales am Rande der Werkstatträtekonferenz in Berlin. Gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion hat sie dazu mit über 280 Vertreterinnen und Vertretern der Beschäftigten in den Werkstätten für behinderte Menschen in Berlin diskutiert.

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Wirtschaftsminister Nils Schmid fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) auf, dafür zu sorgen, dass der Bau von Wohnungen mit Sozialbindung stärker von der Steuer abgesetzt werden kann. Lesen Sie mehr dazu in der Stuttgarter Zeitung.

Unter dem Motto „In Deutschland steckt mehr!“ hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles heute gemeinsam mit der Partnerschaft für Fachkräfte die bundesweite Fachkräftewoche in Berlin eröffnet. Die Woche bietet Anlass, um klar zu stellen: Die Flüchtlinge müssen wir als Chance begreifen und alles dafür zu tun, dass Zuwanderern Fachkräfte werden. Dafür müssen wir jetzt die richtigen Weichen stellen.

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Katja Mast wurde am Dienstagnachmittag erneut von der SPD-Bundestagfraktion zu ihrer Sprecherin für Arbeit und Soziales gewählt. Die Sprecherwahlen erfolgen alle zwei Jahre - seit Januar 2014 war Mast bereits Sprecherin in diesem, für die SPD zentralen, Politikfeld. In dieser Funktion war sie in den zurückliegenden Monaten maßgeblich an den Verhandlungen zur Einführung des Mindestlohns und dem Rentenpaket beteiligt. Sie übernimmt damit erneut Führungsverantwortung an zentraler Stelle in der SPD Bundestagsfraktion. 

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SPD-Landeschef Nils Schmid hat den CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl scharf wegen dessen Schreiben an den Präsidenten des Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, in Sachen Mindestlohn gerügt.

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat mit Blick auf die heute veröffentlichten Daten des statistischen Landesamtes zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften erneut die Öffnung der Ehe für alle gefordert. „Die Zahlen machen deutlich, wie ausgeprägt der Wunsch der Menschen auf eine Partnerschaft mit allen Rechten und Pflichten ist“, so Schmid.

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