Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Statement von Katja Mast zum Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege
Volle Rückendeckung für seinen Gesetzentwurf für bessere Löhne in der Pflege erhält Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.
Anständige Löhne findet sie selbstverständlich. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die volle Rückendeckung der SPD-Bundestagsfraktion. Es gibt nichts wertvolleres, als die Arbeit von Menschen für Menschen.
Wir alle werden irgendwann mal eine Pflegekraft brauchen. Dass sie anständig bezahlt wird, ist selbstverständlich. Wir haben gesagt, wir liefern schnell. Wir halten mit dem Gesetzentwurf Wort."
Sitzung der Koalitionsspitzen in Berlin Mast: „Pforzheim und Enzkreis profitieren“
Katja Mast geht davon aus, dass Pforzheim und der Enzkreis von den heutigen Beschlüssen der Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU „massiv profitieren“.
„Uns geht es um eine starke Mobilfunkversorgung in allen Regionen. Keine weißen Flecken mehr. Wenn der Ausbau nicht funktioniert, wird der Bund unterstützen. Zudem wird die Bundesregierung in Kürze einen Entwurf für eine Gesamtstrategie vorlegen. Gleichzeitig werden wir den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G nehmen“, so Mast. Insbesondere im ländlichen Raum brauche es schnelles Internet für einen starken Mittelstand, so Mast.
SPD tauscht sich über Zukunft aus | „Offen gesagt, was wir auf dem Herzen haben"
Die SPD Pforzheim und Enzkreis hat sich am Mittwochabend zu einem Austausch getroffen. Die SPD-Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff (Pforzheim) und Paul Renner (Enzkreis), sowie SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast hatten alle Mitglieder ins SPD-Büro eingeladen. Das Interesse war so groß, dass sogar einige Mitglieder die Veranstaltung am Türrahmen angelehnt verfolgt haben.
Konzertierte Aktion Pflege | Mast: "Bessere Bezahlung bleibt Ziel"
Katja Mast hat "ein Stück weit erleichtert", auf die am Dienstag in Berlin vorgestellten Ergebnisse der so genannten "Konzertierten Aktion Pflege" reagiert.
"Unser Ziel ist und bleibt eine bessere Bezahlung der Menschen, die sich um andere kümmern. Deshalb wollen wir bundesweite Tarifverträge. Dafür müssen wir Gesetze ändern und machen den Weg dafür frei. Bislang werden Pflegekräfte aus meiner Sicht zu niedrig und uneinheitlich entlohnt", so Mast, die sich seit langem mit der Arbeitssituation in der Pflege befasst.
Migration und Integration | Mast stellt Gesetzespaket in Berlin vor
Katja Mast hat am Dienstag in Berlin acht Gesetzesvorhaben im Bereich Migration und Integration vorgestellt. Mast war als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit ihrer Kollegin Eva Högl für die Detailverhandlungen innerhalb der Großen Koalition zuständig.
"Mit diesem Gesetzespaket stellen wir zentrale Weichen für eine moderne Einwanderungspolitik und für den Kampf gegen den Fachkräftemangel", so Mast. „Und wir zeigen: Wir sind als Koalition handlungsfähig.“
Mast zum Rücktritt von Andrea Nahles
Vor der Entscheidung von Andrea Nahles habe ich größten Respekt. Sie hat sich nie davor gescheut, gerade in schwierigen Zeiten für die SPD in Regierung und Partei Verantwortung zu übernehmen. Jetzt braucht die SPD Besonnenheit und die Kraft aller - an der Spitze und an der Basis, gemeinsam nach vorne zu gehen. Wir werden gebraucht - keine andere Partei bringt Zusammenhalt, soziale Sicherheit, den Schutz unseres Klimas und Innovation zusammen, damit nicht nur wenige sondern alle etwas davon haben.
Stellenabbau bei Kaufhof Pforzheim | Mast: "Neue Antworten auf digitalen Konsum"
Angesichts des angekündigten Stellenabbaus bei Kaufhof in Pforzheim hat Katja Mast gefordert, "noch viel mehr für die Sicherheit von Arbeitsplätzen im digitalen Wandel zu tun und auch die Tarifbindung von Unternehmen zu fördern.“
"Ich hoffe sehr, dass jede und jeder Einzelne der Kaufhof-Mitarbeiter eine neue Perspektive für sich findet. Meine Solidarität gilt den Verkäuferinnen und Verkäufern, die jeden Tag einen sehr guten Job machen - davon habe ich mich oft als Kundin überzeugen können“, so Mast. Generell brauche es aber neue Antworten auf den zunehmenden digitalen Konsum.
