Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Statement von Katja Mast zur Grundrente
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von hart arbeitenden Menschen an - ein überfälliger Schritt, so Katja Mast. Die Fraktionsvizin stellt klar: Die Grundrente ist finanzierbar und verfassungskonform.
„Diejenigen, die gegen den Mindestlohn waren, sind jetzt gegen die Grundrente. Damals wurde behauptet, es gebe Millionen Arbeitslose mehr. Tatsächlich haben wir heute die geringste Arbeitslosigkeit aller Zeiten.
Statement Katja Mast zum Wahlausgang
„Das ist ein bitterer Abend für die SPD. Wir sind hinter unseren Zielen zurückgeblieben. Da gibt es überhaupt nichts schönzureden. Ich gehöre nicht zu den 'vorpreschenden Schnellanalysten', die gleich nach den ersten Zahlen die Gründe schon kennen. Zumal wir mit 'Hals-über-Kopf-Entscheidungen' an Wahlabenden zu oft schlechte Erfahrungen gemacht haben. Klar ist, das zentrale Thema war der Klimaschutz. Hier sind die Unterschiede zu den anderen Parteien nicht wirklich deutlich geworden. Für mich gehört zu einer seriösen Auswertung, dass wir das Ergebnis in unseren Gremien analysieren und Antworten finden – z.B. im Parteivorstand morgen, an dem ich teilnehmen werde. Für die Koalition in Berlin bedeutet das Ergebnis, dass wir unsere vereinbarte Halbzeitbilanz ernst nehmen.
Statement von Katja Mast zur Grundrente
"Mit der Grundrente honorieren wir die Lebensleistung der Frisörin, der Putzfrau und des Paketboten. Hier geht es um Menschen, die hart gearbeitet, gepflegt oder Kinder erzogen haben.
Die Kriterien sind klar: Wer 35 Beitragsjahre zusammen hat, ist berechtigt. Die Finanzierung steht: Wir wollen dafür die Mövenpicksteuer abschaffen - ein Privileg zugunsten weniger.
Mehr Frauen in die Parlamente | Mast: "Muss sich was tun"
Katja Mast hat sich dafür ausgesprochen, "endlich dafür zu sorgen, dass mehr Frauen in die Parlamente kommen.“ "Da muss sich was tun. Ich will mehr Frauen im Bundestag. Dafür wollen wir eine Kommission des Deutschen Bundestags. Mein Ziel und das der SPD ist, Parität zu erreichen", so Mast. Die Kommission solle dafür in einem breiten Ansatz den Weg ebnen, so Mast.
Falschmeldungen werden die Grundrente nicht stoppen | Statement Katja Mast
Falschmeldungen und haltlose Behauptungen werden die Grundrente nicht stoppen, meint SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. Die SPD-Fraktion steht für eine Grundrente, die Lebensleistung honoriert.
„Gegner der Grundrente versuchen mit Falschmeldungen und Behauptungen, diese wichtige Sozialreform zu stoppen. Das wird ihnen aber nicht gelingen.
Die SPD-Fraktion steht für eine Grundrente, die Lebensleistung honoriert – ohne Wenn und Aber: Für Alle, die 35 Jahre gearbeitet haben, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben.”
Resolution | SPD-Bundes- und Landespolitiker zum 11. Mai
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Auf Initiative von Katja Mast haben sich führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bund und Land zum 11. Mai in Pforzheim geäußert. Unter ihnen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl und Bundesjustizministerin Katarina Barley und Landes- und Landtagsfraktionschef Andreas Stoch. „Das ist eine tolle Unterstützung und Rückendeckung. Das ist gelebte sozialdemokratische Solidarität", so Mast.
