Nachrichten zum Thema Kreisverband
SPD-Kreisverband Enzkreis kritisiert schwarz-gelbes Energiekonzept scharf
Der SPD-Kreisverband Enzkreis kritisiert das jüngst im Bundeskabinett verabschiedete Energiekonzept scharf. „Schwarz-Gelb hat die fatale Verlängerung der AKW-Laufzeiten beschlossen und zugleich auch noch seine Ziele beim Klimaschutz im Bausektor heruntergeschraubt“, kritisiert SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper. „Das ist ein zweifacher energiepolitischer Tiefschlag – und mit das ‚Verdienst’ von Ministerpräsident Mappus und Umweltministerin Gönner.
Immer wieder "Stuttgart 21"
Die Verkehrspolitik des Landes war zentrales Thema der Kreisdelegiertenkonferenz der Enzkreis-SPD, die am vergangenen Dienstag im Gasthaus "Sonne" in Tiefenbronn abgehalten wurde.
Rund 75 Teilnehmer fanden sich ein, 57 davon als stimmberechtigte Delegierte aus den SPD-Ortsvereinen des Enzkreises. Mit der Bundestagsabgeordneten Katja Mast und dem Landtagsabgeordneten Thomas Knapp waren auch Vertreter dieser Gremien anwesend.
Schlaglochpiste L 338
SPD-Kreisvorstand Enzkreis nimmt desolate Landesstraße zwischen Engelsbrand-Grunbach und Unterreichenbach in Augenschein
„Der ländliche Raum braucht gut ausgebaute Straßen, um sich gegenüber den großen Städten behaupten zu können. Dazu gehören auch gut ausgebaute Landes-straßen“, so SPD-Kreisvorsitzender Timo Steinhilper. Grund genug also für die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Enz-kreis, sich vor Ort anzuschauen, welche Konsequenzen sich aus der derzeitigen Stuttgarter Verkehrspolitik für den Enzkreis ergeben.
Nominierung des SPD-Landtagskandidaten
Am vergangenen Freitag wurde in Kämpfelbach-Bilfingen der SPD-Spitzenkandidat des Enzkreises für die Landtagswahl 2011 nominiert. Satzungsgemäß wurde hierzu eine Sonderdelegiertenkonferenz einberufen.
58 Sonderdelegierte nahmen in dem vollbesetzten Saal ihr Stimmrecht wahr und wählten Thomas Knapp aus Mühlacker ohne Gegenstimme zum SPD- Landtagskandidaten.
SPD-Kreisvorstand beschließt Nominierungsverfahren für die Landtagswahl 2011
Der Vorstand der SPD-Enzkreis traf sich am vergangenen Mittwoch zur einer entscheidenden Sitzung im Heimsheimer TSV-Sportheim "Auf der Wanne". Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Festlegung des Nominierungsverfahrens für die Kandidaten zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Zur Diskussion standen laut jüngster Satzungsänderung zwei Alternativen. Die Vorstandsmitglieder mussten entscheiden, ob eine Delegiertenkonferenz oder eine Versammlung der im Enzkreis wohnhaften SPD-Mitglieder die Benennung des bzw. der Bewerber vornehmen soll.
Wie geht es weiter in Afghanistan?
Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes Enzkreis mit dem SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold MdB
Einen echten Experten in Sachen Internationale Sicherheitspolitik hatte sich der SPD-Kreisverband Enzkreis am Mittwoch, den 12. Mai zu seiner Kreisdelegiertenkonferenz über das Thema „Afghanistan“ in den „Löwen“ nach Keltern-Ellmendingen eingeladen. Rainer Arnold, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeichnete ein anschauliches und ungeschöntes Bild zur derzeitigen Situation in Afghanistan.
SPD-Kreisvorstand informiert sich bei der AWO Nordschwarzwald
Großes Interesse fand vergangene Woche eine Informationsrunde bei der AWO-Zentrale Nordschwarzwald bei den Mitgliedern des SPD-Vorstandes Enzkreis. Im Vorfeld zur Vorstandssitzung berichtete die Geschäftsführerin der Arbeiterwohlfahrt, Manuela Bitzer, über deren Arbeit und Aufgabengebiete wie über das Angebot an sozialen Diensten der gemeinnützigen Gesellschaft.
SPD lehnt strikt die Pläne von MdL Rülke zur Abschaffung der Gewerbesteuer ab.
Der Vorstand der Enzkreis-SPD ist entschieden gegen eine Änderung oder gar Abschaffung der Gewerbesteuer.
Sowohl die Kreisorganisation wie auch Ortsvereine im Enzkreis, so z. B. Sternenfels, lassen verlautbaren, dass die Gewerbesteuer nicht geschwächt werden darf! Sie beziehen sich auf die Medienberichte von MdL Rülke (FDP) und auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur Zukunft der Gewerbesteuer (Landtags-Drucksache. 14/5913).
