Nachrichten zum Thema Kreisverband
SPD-Kreisvorstand Enzkreis ruft zu den Betriebsratswahlen 2010 auf
Für mehr Demokratie im Betrieb und für starke Betriebsräte wirbt die Enzkreis-SPD in einem Aufruf zu den Betriebsratswahlen in diesem Jahr. Bis Ende Mai sind Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgerufen, einen neuen Betriebsrat zu wählen, auch in Pforzheim und im Enzkreis. "Betriebsräte helfen und unterstützen in vielen konkreten Fragen der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und sorgen für guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und soziale Gerechtigkeit im Betrieb", so Timo Steinhilper, SPD-Kreisvorsitzender im Enzkreis.
Enzkreis-SPD skeptisch zu Wahl von Stefan Mappus
Der SPD-Kreisverband Enzkreis befürchtet nach der Wahl von Stefan Mappus zum neuen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg einen deutlichen Rechtsruck der Landesregierung.
SPD-Kreisvorsitzender Steinhilper: "Mit Mappus kommen wieder die altbackenen Ansätze in die Landespolitik zurück, die in der heutigen baden-württembergischen Gesell-schaft längst überholt sind!" Der SPD-Kreisverband Enzkreis gratuliert Stefan Mappus allerdings auch zu seiner Wahl zum neuen Ministerpräsidenten des Landes.
Enzkreis-SPD kritisiert Großspenden in der Politik
Großspenden an politische Parteien und Organisationen sollen verboten werden. Dies ist ein Aufruf der SPD-Enzkreis, und sie kann dabei auf eine breite Zustimmung bei den Mitgliedern bauen. Ebenso wie auf Bundesebene, wo der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eine juristische Überprüfung der Millionenspende an die FDP und der Zahlungen an die CSU fordert.
SPD fordert Mappus nach Staab-Rücktritt dazu auf, Kultusminister Rau endlich zu entlassen
Thomas Knapp: "Die Vorsitzende des Landeselternbeirats hat die Hoffnung aufgegeben, dass mit dem neuen Ministerpräsidenten irgend etwas in der Schulpolitik besser wird"
Thomas Knapp bedauert es außerordentlich, dass eine so engagierte, kenntnisreiche und unabhängige Elternvertreterin wie Christiane Staab aus Enttäuschung über die Bildungspolitik von Schwarz-Gelb zurückgetreten ist. "Wenn die Vorsitzende des Landeselternbeirats sich nur noch verhöhnt fühlt, zeigt sich, dass die Landesregierung den Willen der Elternvertreter vollständig ignoriert", sagte SPD-Landtagsabgeordneter Thomas Knapp.
Die SPD im Enzkreis zieht Bilanz
Die Delegierten der SPD-Enzkreis stellten sich ein auf die Lage, die nach der Bundestagswahl eingetreten ist. Gemeinsam mit ihrem Kreisvorsitzenden Timo Steinhilper und ihrer Bundestagsabgeordneten Katja Mast erkannten sie, dass nicht Lamentieren hilft, sondern jetzt sei Aufräumen und Weichen stellen angesagt.
Das Hamburger Programm gibt die politische Richtung an. Diese Inhalte könnten nun, befreit von Koalitionszwängen, angegangen werden. Als linke Volkspartei steht die SPD für soziale Gerechtigkeit; das ist die ureigene Kompetenz.
SPD-Enzkreis gegen Verschiebung von Straßenbauprojekten
Der SPD-Kreisverband Enzkreis nimmt Stellung zu den Änderungen in der Verkehrspolitik der baden-württembergischen Landesregierung. Ihr Vorsitzender, Timo Steinhilper, erklärt: "Es ist völlig widersinnig und kontraproduktiv, wenn die Landesregierung mit Einsparungen im Straßenbau das eigene Konjunkturprogramm aushebelt"
