Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Mast zur Studie "Maschinen verrichten bald mehr Arbeit als Menschen"
Egal ob am Band, am Krankenbett oder in der Cloud, die Studie zeigt: Wir müssen Weiterbildung einen neuen Stellenwert geben und massiv investieren. Das Qualifizierungschancengesetz von Bundesarbeitsminister Heil ist da wegweisend. Die Verantwortung, dass der Wandel gelingt, tragen Politik, Unternehmen und jeder Einzelne. Deshalb fordere ich alle auf, sich dieser spannenden Zukunftsdebatte zu stellen. Für dir SPD steht dabei nicht die Maschine, sondern der Mensch im Mittelpunkt.
Mast zu Maaßen
Tagtäglich müssen sich unsere Demokratie und unsere Grundwerte derzeit gegen Angriffe wehren. Da braucht es Vertrauen in unsere Sicherheitsbehörden. Und vor allem in diejenigen, die an deren Spitze stehen.
Herr Maaßens Erklärungen haben nicht überzeugt. Für mich ist er nicht mehr tragbar. Vielleicht hat Bundesinnenminister Seehofer vorschnell das Vertrauen ausgesprochen. Es ist jetzt an Bundeskanzlerin Merkel, für Klarheit zu sorgen.
Katja Mast zur Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung
„Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter eine verlässliche Rente erwarten können. Deshalb hat Bundessozialminister Hubertus Heil mit dem Rentenpaket bereits geliefert. In einem ersten Schritt wird das Rentenniveau bis 2025 garantiert. Klar ist: Die SPD will mehr, um mehr Sicherheit für Jung und Alt zu geben. Deshalb ist auch die Arbeit in der Rentenkommission in vollem Gang. Was die Studie des DIW richtig zeigt ist, dass wir die Rente nicht losgelöst vom Erwerbsleben betrachten dürfen. Deshalb packen wir die Herausforderungen auch in der Arbeits-, Familien- und Wohnungspolitik an. Was wir vermeiden müssen, ist, Menschen durch immer neue Horrorszenarien zu verunsichern.“
SPD-Landespräsidium: Maaßen muss gehen
Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg hat die umgehende Entlassung des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gefordert.
SPD-Klausur / Handschrift der Region | Mast legt Initiativen für Gleichstellung und Demokratie vor
Auf der zweitägigen Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag und Freitag in Berlin hat Katja Mast eine Resolution zu 100 Jahren Frauenwahlrecht vorgelegt. Zudem hat sich Mast für ein Demokratiefördergesetz ausgesprochen. Beide Initiativen tragen auch die Handschrift Pforzheims und des Enzkreises.
Gut, dass Franziska Giffey ein Demokratiefördergesetz plant!
"Die letzten Tage haben gezeigt, dass wir alle gefordert sind, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat vehementer als bisher zu verteidigen. Offensichtlich wenden sich viele Menschen von der Politik ab und stellen unsere Werte in Frage.Deshalb müssen wir die demokratische Bildung stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit langem ein Demokratiefördergesetz und unterstützt den Vorstoß von Bundesministerin Franziska Giffey."
Zeichen setzen für #HerzstattHetze
Die baden-württembergischen SPD-Abgeordneten in Europa, Bund und Land und die gesamte SPD Baden-Württemberg stehen den Bürgerinnen und Bürgern von Chemnitz und allen Menschen solidarisch bei, die am 1. September 2018 ein Zeichen für Herz statt Hetze setzen.
Die erneute Demonstration, zu der AfD und Pro Chemnitz für diesen Tag aufgerufen haben, instrumentalisiert das Opfer einer schrecklichen Straftat für ihre rechte Propaganda. Die abscheulichen von Gewaltbereitschaft, Rassismus und Hass getragenen Szenen der letzten Tage haben uns erschüttert.
So einen Angriff auf den Rechtsstaat, solche menschenverachtenden Gewaltausbrüche darf es nicht geben. Nicht in Chemnitz, nicht anderswo. Wir unterstützen das breite Bündnis aus Vereinen, Stadtgesellschaft, Parteien und anderer gesellschaftlichen Gruppen, die sich gegen Hass und Hetze und für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen und zur Gegendemonstration Herz statt Hetze aufgerufen haben.
