Nachrichten zum Thema Bundespolitik
SPD rückt Pflege in den Mittelpunkt: "Konzertierte Aktion notwendig"
Die SPD in der Region hat angekündigt, das Thema Pflege in den kommenden Monaten noch mehr in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit zu rücken. „Eine konzertierte Aktion ist nicht nur in Bund und Land, sondern auch hier vor Ort notwendig. Wir brauchen mehr Fachkräfte, höhere Löhne und eine bessere Unterstützung von pflegenden Angehörigen – dafür arbeiten wir auf allen politischen Ebenen", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Paul Renner (Enzkreis) und Frederic Striegler (Pforzheim), Hans Vester (Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion) und Ralf Fuhrmann (Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim).
Neues Portal des Bundesfamilienministeriums - Mast: "Leistungen zuverlässig und gut erklärt"
Das Bundesfamilienministerium ordnet seine Informationen für Familien neu. Seit wenigen Tagen gibt es diese gesammelt unter www.familienportal.de. Darauf hat Katja Mast hingewiesen. „Familien finden hier alle wichtigen Informationen zu staatlichen Leistungen, die sie in ihrem Alltag unterstützen. Sie sind verständlich und gut erklärt. Ich bin mir sicher: Das hilft auch die Familien in Pforzheim und dem Enzkreis ganz direkt", so Katja Mast, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und zuständig für Familienpolitik.
Alleinerziehende in Deutschland - Mast: „Sie schultern das alleine, was Eltern sonst gemeinsam leisten.“
Mast/Born/Fulst-Blei: „Familien spürbar entlasten"
Katja Mast und die beiden für die Region zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born (Enzkreis) und Dr. Stefan Fulst-Blei (Pforzheim) haben sich für „frühkindliche Bildung von Anfang an“ ausgesprochen. Gleichzeitig wiesen sie auf ein entsprechendes Positionspapier der Landtagsfraktion hin, das am Mittwoch in Stuttgart vorgestellt wurde.
Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.
Bundeskabinett beschließt Sozialen Arbeitsmarkt | Mast: „Darauf bin ich richtig stolz“
Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesminister Hubertus Heil für einen Sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Katja Mast hat die Entscheidung mit den Worten „Darauf bin ich richtig stolz“ kommentiert.
Wichtige Impulse stammen aus der Region. „Dieses Gesetz ist eine Riesenchance, verfestigte Arbeitslosigkeit in Pforzheim und dem Enzkreis zu durchbrechen. Der Soziale Arbeitsmarkt gibt Menschen Würde – es geht also um viel mehr als Arbeit“, so Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion eng in die Beratungen eingebunden ist.
