Nachrichten zum Thema MdB und MdL
SPD-Abgeordnete Katja Mast zu Gast bei der Klasse 9 der Ulrich-von-Dürrmenz Schule in Mühlacker-Dürrmenz
Politik hautnah erleben
Dass Politik eine spannende Sache sein kann hat uns Katja Mast hautnah miterleben lassen. Im Rahmen unserer Politik-AG kamen wir auf die Idee, verschiedene Bundestagsabgeordnete aus dem Enzkreis und Pforzheim zu uns in die Schule einzuladen, um sie kennen zu lernen und mit ihnen über die aktuelle Politik zu diskutieren. Es hat uns riesig gefreut, dass Frau Mast von der SPD gleich zugesagt hatte. Wir waren ganz schön aufgeregt als sie nun wirklich kam.
Anliegern im Bereich des Gleisdreiecks Mühlacker stinkt es
Thomas Knapp greift die Beschwerden der Anwohner wegen ständiger Lärmbelästigungen auf.
Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mühlacker Gemeinderat Thomas Knapp hat sich erneut den Beschwerden der Anwohner rund um das Stellwerk Mühlacker angenommen und einen Brief an die Deutsche Bahn AG geschrieben. Thomas Knapp: „Wenn mir Anwohner davon berichten, dass nachts um halb elf noch an den Gleisen gearbeitet wird, dann ist das Maß des Zuträglichen überschritten.“
Ministerpräsident Mappus serviert alten Käse mit neuem Aufkleber!
Thomas Knapp: "Der Austausch von Minister Rau ohne eine neue Bildungspolitik ist ein reiner Marketinggag und bringt den Schülern und Eltern im Land nichts!"
Die SPD-Landtagsfraktion hält den Aufbau der neuen Regierung von Ministerpräsident Mappus für wenig gelungen. Mappus bringe im Grunde nichts Neues, meinte Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für den Enzkreis und die Stadt Pforzheim.
Katja Mast: Stellungnahme zum BVerfG Urteil zur Bemessung der Kinderregelsätze
Zur heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes zur Bemessung der Regelsätze im SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (Sozialhilfe) erklärt Katja Mast, SPD-Sozialexpertin (stellvertretende sozialpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion)und Bundestagsabgeordnete aus Pforzheim und dem Enzkreis:
"Ich werte das heutige Urteil als Arbeitsauftrag die Grundsicherung für Kinder neu aufzubauen. Wir sind aus einer Zeit gekommen, wo Kinder nur mit Bezugsschein aus der Sozialhilfe Wintermäntel erhielten. Diese Praxis haben wir hinter uns gelassen, gut so!
Landesregierung bricht Zusage gegenüber Sportverbänden und Übungsleitern
Thomas Knapp: "Die Landesregierung behindert die Arbeit der Vereine massiv, wenn sie sich gegen eine stärkere Unterstützung sperrt."
Die SPD kritisiert, dass die Landesregierung mit Hilfe der Landtagsmehrheit von CDU und FDP verlässliche Zusagen für die Sportförderung verweigerte. In der zweiten Lesung des Kultusetats wurde ein Antrag der SPD-Landtagsfraktion, mit den Sportverbänden sofort Verhandlungen über einen Solidarpakt Sport II aufzunehmen, abgelehnt.
Stefan Mappus entpuppt sich als „Undemokrat"
Stefan Mappus hat heute bei einem Antrag der SPD-Landtagsfraktion zum Ankauf der Steuerhinterzieher-CD sein wahres Gesicht gezeigt.
Knapp: „Zum einen hat er gegen den Ankauf der Steuer-CD gestimmt zum andern ging er nach der verlorenen Abstimmung ans Mikrofon und hat sinngemäß erklärt: Ich habe heute morgen mit dem Landtagspräsidenten vereinbart, dass dieser SPD-Antrag nicht zur Abstimmung kommt.“
Katja Mast: Von der Leyen drangsaliert arme Familien statt ihnen zu helfen
Sinnlose Kindergeldrückforderungen für fast 5.000 Kinder in Pforzheim und dem Enzkreis stoppen
Im Januar haben alle Kinder die von Sozialgeld leben, 20 Euro zu viel ausgezahlt bekommen. Denn die jüngste Kindergelderhöhung muss vom Arbeitslosengeld II abgezogen werden. Die Bundesregierung will dieses Geld nun zurückfordern, weil sie das Problem nicht regeln wollte. Der Verwaltungsaufwand hierfür steht in keinem Verhältnis zum Rückforderungsbetrag.
