Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Landesregierung brüskiert mit Gesetzentwurf über Einheitlichen Ansprechpartner die Großen Kreisstädte
Thomas Knapp: „Es kann nicht angehen, dass bei der Gewerbeanmeldung die 91 Großen Kreisstädte im Land künftig Dienstleister an die Kammern oder Kreise weiterleiten müssen"
Die SPD-Landtagsfraktion kritisiert eine Lücke im Gesetzentwurf der Landesregierung über Einheitliche Ansprechpartner für Baden-Württemberg (Landtagsdrucksache 14/5345). In ihm finden nämlich die Großen Kreisstädte keine Berücksichtigung. Dies kommt aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Knapp nicht nur einer Brüskierung der Städte gleich, sondern zwingt den Dienstleistern auch unnötige Kosten auf.
SPD: Rechnungshof bestätigt Kritik am Zustand der Landesstraßen
Thomas Knapp: "Marode Straßen erhöhen die Unfallgefahr und verursachen neben menschlichem Leid auch erhebliche Kosten für die Gesellschaft."
Thomas Knapp fühlt sich in seiner Kritik am Zustand der Landesstraßen im Enzkreis durch den diese Woche erschienenen Bericht des Landesrechnungshofes absolut bestätigt. "Der Rechnungshof hat Oettinger und Rech gezeigt, dass meine Kritik am miserablen Zustand der Landesstraßen im Enzkreis richtig ist", sagte Thomas Knapp.
Bahnhofsmodernisierungen in der Region. Wie geht es weiter?
Thomas Knapp, MdL, erkundigt sich über Ausbaupläne
Der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in Pforzheim und im Enzkreis ist ein verkehrspolitischer Dauerbrenner. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp hat sich daher in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung über den Stand der Planungen erkundigt.
Chancen für dezentrale Energieversorgung
Durch das Auslaufen der Konzessionsverträge im Strom- und Gasbereich bestehen gute Chancen für dezentrale Energieversorgung - Rund 350 Verträge im Land laufen demnächst aus
SPD-Energieexperte Thomas Knapp: "Wer wirklich den Umstieg auf erneuerbare Energien will, muss jetzt die Möglichkeit wahrnehmen"
Einzigartig: „Junger Rat für Mast“ geht ins fünfte Schuljahr
Klassen können sich jetzt bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast bewerben
„Demokratie braucht Demokraten – deshalb geht jetzt mein Schulprojekt „Junger Rat für Mast“ bereits ins fünfte Schuljahr. Die Schüler werden im Unterricht zu Politikberatern und erleben so Demokratie hautnah. Es ist wieder so weit: Jede Schulklasse kann sich bewerben – also auch Hauptschulen“, so Katja Mast. Bewerbungsschluss ist der 30. Oktober 2009.
Thomas Knapp: "Die Landesregierung muss sich beim Ausbau der L 1103 an ihre Zusagen halten!"
Die Flickschusterei auf der L 1103 zwischen Sternenfels und Leonbronn geht wohl auch in Zukunft weiter. „Nichts Neues“, wie Thomas Knapp, SPD-Landtagsabgeordneter für Pforzheim und den Enzkreis feststellt. Seit Beginn der Legislaturperiode, also seit dem Jahr Frühjahr 2006, hakt der Landtagsabgeordnete, gemeinsam mit der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie dem SPD-Ortsverein Sternenfels, immer wieder in Sachen Ausbau der L 1103 beim zuständigen Innenministerium in Stuttgart nach.
Sportstätten: Investitionsstau gefährdet Sicherheit
Thomas Knapp: "Das Landesprogramm muss ausgedehnt werden, um die Sicherheit in den Sporthallen zu erhöhen"
Der Sportstättenbau im Land ist trotz Konjunkturprogrammen chronisch unterfinanziert. Das geht aus der neuen Antwort der Landesregierung auf einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion zurück. Über sechzig Millionen Euro wurden von Sportvereinen, Kommunen, und Schulen in freier Trägerschaft als Kofinanzierung beantragt und von Minister Rau bislang nicht gebilligt.
