Nachrichten zum Thema Bundespolitik
SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg wählt neue Spitze | Mast: „Ich gratuliere Martin Rosemann von ganzem Herzen"
Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte.
„Ich gratuliere Martin Rosemann von ganzem Herzen zu seiner neuen Aufgabe als Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg.“, so Mast. „Er hat meine vollste Unterstützung. Es ist gelungen, unser jüngstes Mitglied zum Vorsitzenden zu machen. Auch das ist Erneuerung.“ Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ zur Erneuerung der SPD.
Rückkehr zur Parität | Mast: „ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen sollen wieder gleich viel zahlen"
Das Kabinett der Bundesregierung hat heute die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung beschlossen, um es in den Bundestag einzubringen. Dafür hatte sich die SPD bereits im Wahlkampf ausgesprochen und es in den Koalitionsvertrag verhandelt. Vor Ort war es ein Hauptthema von Katja Mast und von den Gewerkschaften eine wesentliche Forderung an die neue Regierung.
Internationaler Kindertag | Mast: "Bei uns stehen Kinder nicht nur am Kindertag im Mittelpunkt"
„Bei uns stehen Kinder nicht nur am Kindertag im Mittelpunkt. Damit Kinder 365 Tage im Jahr gut leben und aufwachsen können, haben wir uns viel vorgenommen: Mit dem Gute-Kita-Gesetz bringen wir die Qualität in der Kindestagesbetreuung voran und bauen Zugangshürden ab. Kinderarmut werden wir mit einem ambitionierten Maßnahmenpaket konsequent bekämpfen und den Kinderschutz weiter ausbauen. Und wir machen Kinder stark indem wir ihnen starke Rechte geben: Deshalb werden wir Kinderrechte im Grundgesetz verankern.“
Brückenteilzeit | Mast: Menschen wollen Arbeitszeiten, die zum Leben passen
„Die Brückenteilzeit ist in allen Details im Koalitionsvertrag verabredet. Die Menschen wollen Arbeitszeiten, die zum Leben passen. Die Brückenteilzeit nimmt Druck raus, wo andere Dinge Priorität haben müssen. Und sie beugt Altersarmut vor, insbesondere von Frauen. Die SPD-Bundestagsfraktion steht hinter dem Gesetzentwurf von Hubertus Heil. Es gibt überhaupt keinen Grund, jetzt irgendein Detail in Frage zu stellen. Die Union darf hier nicht weiter blockieren. Das Gesetz ist vereinbart und kommt.“
Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege / Mast: „Wichtige Schritte für Entspannung in Region“
Katja Mast hat das heute vorgestellte Sofortprogramm „Kranken- und Altenpflege“ der Bundesregierung als weitere „wichtige Schritte für Entspannung“ der Pflegesituation in Pforzheim und dem Enzkreis bezeichnet. „Die Eckpunkte werden, wie bereits in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, die Pflegesituation in Krankenhäusern, Heimen und Haushalten deutlich verbessern.
Tag des Grundgesetzes am 23. Mai | Mast/Renner/Striegler: „Kinderrechte aufnehmen“
Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai haben Katja Mast, Paul Renner und Frederic Striegler den „großen Wert unserer Verfassung“ betont.
„Seit 69 Jahren regelt das Grundgesetz unser Zusammenleben. Es ist das Herzstück unserer Demokratie“, so Mast, Renner und Striegler. Immer wieder werde versucht, das Grundgesetz und insbesondere die Grundrechte in den ersten 19 Artikeln in Frage zu stellen, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und die beiden SPD-Kreisvorsitzenden.
Parlamentariergruppen Bundestag | Mast: „Drei Länder, die unterschiedlicher nicht sein könnten“
Katja Mast setzt in dieser Legislaturperiode ihre internationale Arbeit fort. Jetzt steht fest, dass sie sich in der deutsch-französischen, der deutsch-türkischen und der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages engagieren wird.
„Frankreich, Türkei und China – drei Länder, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Drei Nationen, zu denen wir ganz unterschiedliche soziale, kulturelle, politische und wirtschaftliche Beziehungen pflegen.
Ein Jahr USA - Bundestag startet Austauschprogramm
Der Deutsche Bundestag hat die nächste Runde seines parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) gestartet. Es ermöglicht jungen Menschen, ein Jahr in den USA zu leben.
"Die Vereinigten Staaten von Amerika sind zweifelsohne ein politisch, kulturell, sozial und wirtschaftlich spannender Teil der Erde. Es gibt kaum eine bessere Möglichkeit, Land und Leute kennenzulernen, als selbst längere Zeit direkt vor Ort in das amerikanische Leben einzutauchen", so Mast.
